Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 1.653 Ergebnisse.
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WLAN der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
Duale Hochschule Baden-Württemberg (Stuttgart) – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herInformationsfreiheitsanfragen: „Gestritten wird darüber, ob auch solche Informationen von der Auskunftspflicht -
Schließungen des Kreißsaals im Zeitraum August und September 2022
Klinikum Konstanz – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herZudem weise ich darauf hin, dass Ihre Pflicht zur Auskunftserteilung unabhängig von einer Journalisteneigenschaft -
Dokumente in Zusammenhang mit dem Urteil Az. 1 S 321/21 des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herUns ist es sehr wichtig, dass wir die informationspflichtigen Stellen nachhaltig für die Bearbeitungen -
Besprechungsunterlagen / Entwürfe / Aktennotizen bzgl. CoronaVO (zum Thema: Erweiterte Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen, usw)
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herhat meine Anfrage bereits abgelehnt mit Verweis auf Regierungshandeln und nicht vorhandener Auskunftspflicht -
Krankenhausalarm- und -einsatzplan KAEP
Klinikum Esslingen GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche herDer Gesetzgeber hat das LIFG und damit die Pflicht zur Veröffentlichung der angefragten Informationen -
BISKO Bilanzierung
Umweltschutzamt Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen herNeue Pflichten nach dem geänderten Umweltinfomationsrecht. In J. Heilmann & J. -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Baden-Württemberg
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herist das Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg (PTLS Pol) eine informationspflichtige -
Kontrollbericht zu lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen
Stadt Mannheim - Abteilung Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herNach §6 Abs. 3 VIG ist die Informationspflichtige Stelle nicht verpflichtet, die inhaltliche Richtigkeit -
Lieferanten von tierischen Produkten
Studierendenwerk Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her , 75,00 EuroDie kennzeichnungspflichtigen Angaben sind den Gerichten direkt zugeordnet. Gemäß § 3 Abs. 3 sind dabei amtliche Informationen "jede bei einer informationspflichtigen Stelle -
Bei den Linden - Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzungen
Stadt Wernau (Neckar) – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herArbeitsaufwandes nicht länger eine „Auskunft bei geringfügigem Aufwand“ dar und es fällt eine Gebührenpflicht -
Streit über die Integrierte Leitstelle Bodensee-Oberschwaben und deren Standorte
Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 4 Wochen herEine Pflicht einer Behörde, bei ihr nicht vorhandene Informationen zu beschaffen, besteht nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz -
Genehmigung Parken auf Geh- und Radweg zwischen Friedrichshafen-Fischbach und Friedrichshafen-Manzell
Stadt Friedrichshafen – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate herWeitere herausgabepflichtige schriftliche Unterlagen gibt es hierzu nicht. -
Lieferanten von tierischen Produkten
Studierendenwerk Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herAuf welcher Rechtsgrundlage ist das Studierendenwerk Heidelberg als informationspflichtige Stelle im -
Kontrollbericht zu Vapiano, Mannheim
Stadt Mannheim - Abteilung Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herNach § 6 Abs. 3 VIG ist die Informationspflichtige Stelle nicht verpflichtet, die inhaltliche Richtigkeit -
Lieferanten von tierischen Produkten
Seezeit - Studierendenwerk Bodensee – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herAusnahmsweise sieht § 7 Absatz 1 Satz 3 LIFG jedoch dann eine Begründungspflicht vor, wenn der Antrag -
Handlungsanweisung Umgang mit Aktionen der Letzten Generation
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Räumung Rad- und Fußwege
Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herFür das gesamte Ulmer Stadtgebiet würde ein Arbeitsaufwand entstehen, bei dem wir dann die Gebührenpflicht -
Internetanbieter der Studierendenwohnheime
Studierendenwerk Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 5 Tage herunbestimmt ist und nicht innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe der Aufforderung der informationspflichtigen -
unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst im Landkreis Ludwigsburg
Landratsamt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herDie Voraussetzungen sind erfüllt, wenn eine informationspflichtige Stelle die Kontrolle innehat und es -
Informationen im Kontext des Verfahrens gegen den Inspekteur der Polizei (IdP BW)
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat her , 500,00 Euroeines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen -
Einsatzprotokoll zur Aktion der "Letzten Generation" vom 14.2.2023 vor dem Lago
Polizeipräsidium Konstanz – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche her , 25,00 EuroDas LIFG sieht keine Kostenfreiheit vor, sondern eröffnet informationspflichtigen Stellen die Erhebung -
Gefährdungsbeurteilung Masken tragen im Universitätsklinikum Tübingen
Universitätsklinikum Tübingen – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage herDabei ist es auch möglich, in individuellen Situationen von der Maskenpflicht abzuweichen. Dies erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleich welcher Art und ohne Präjudiz für künftige Anfragen -
Liste aller aktuellen wasserrechtlichen Erlaubnisse zur Grundwasserentnahme inklusive erlaubter Entnahmemengen für Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Rechts
Landratsamt Main-Tauber-Kreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herzurückgegriffen werden könne, übersenden wir Ihnen hiermit eine anonymisierte Liste der wasserentnahmeentgeltpflichtigen -
Alle Stellungnahme von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 'Neckartal III, 1. Änderung', Stadt Wernau - frühzeitigen Unterrichtung
Stadt Wernau (Neckar) – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her16/2 [#268785] Guten Tag << Antragsteller:in >> kommen Sie bitte umgehend ihrer Pflicht -
Bearbeitungen des Wikipedia-Artikels Eckart Würzner
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her. 0221.4-15/346 Sehr << Antragsteller:in >> wir haben uns erneut an die informationspflichtige
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