Informationsfreiheitsanfragen

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  • NSG Dolinen im Malholz
    Stadt Gerolzhofen - Landkreis Schweinfurt- – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • Datenschutzvorfall Scalable Capital
    Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her
    Datenschutzvorfall Scalable Capital Die Scalable Capital (München) hatte im Oktober 2020 einen Datenschutzvorfall Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Denn: Ein Informationsfreiheitsgesetz besteht in Bayern nicht. Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • Mund-Nasenschutz
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Mund-Nasenschutz Ich habe eine Mund/Nasenschutzmaske der Fa. smile by eGo gekauft. außerhalb der Arbeitsschutzverordnung zulässig ist. außerhalb der Arbeitsschutzverordnung zulässig ist. Peter Bretscher Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Peter Bretscher Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes
  • Eigentum von Trinkwasserzweckverbänden, gesetzliches Veräußerungsverbot? 1. Ist es erforderlich und gesetzlich geboten, dass ZwV an kommunalen Quellgrundstücken mit WV Anlagen erwerben Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Umwelt Verbraucherschutz
  • Nationalpark in Bayern
    Bayerisches Landesamt für Umwelt – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Erlass von Rechtsverordnungen über Nationalparke ist nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Naturschutzgesetzes Bayern verfügt über ein Netz an Schutzgebieten (siehe https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/ schutzgebiete/index.htm#<https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/schutzgebiete/index.htm&gt
  • " an die Datenschutzbeauftragten versand hat. " an die Datenschutzbeauftragten versand hat. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz
  • Stellungnahmen zum Gesetzentwurf 18/10684
    Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    "Gesetzentwurf für ein Bayerisches Transparenzgesetz", Drucksache 18/10684 vorliegen. "Gesetzentwurf für ein Bayerisches Transparenzgesetz", Drucksache 18/10684 vorliegen. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ihre Anfrage zielt auf einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion.
  • Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Zensus 2021 Der Zensus 2021 erhebt erneut viele, Bitte stellen Sie mir die datenschutzrechtlichen Unterlagen zur Verfügung, die die Verarbeitungsschritte Anfrage abgelehnt Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Zensus 2021 [#171837 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils
    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    wurde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz gehört nicht zu den nach Art. 39 Bayerisches Datenschutzgesetz Landesbeauftragte für Datenschutz Datenschutz
  • Regeln für den Umgang mit Falschparkern auf Gehwegen etc.
    Stadtverwaltung Passau – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs
  • Datenschutzrechtliche Bewertung der App "darfichrein" Informationen zur datenschutzrechtlichen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Denn: Ein Informationsfreiheitsgesetz besteht in Bayern nicht. Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • August und September 2020 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes August und September 2020 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Landes Bayern begehren, ergibt sich auch kein Anspruch aus Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Datenschutzgesetz Erkrankungen unterliegen als Gesundheitsdaten gemäß Art. 30 Abs. 1 Satz 3 Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz Eine Auskunft wäre uns daher auch aus datenschutzrechtlichen Gründen untersagt.
  • Datenschutzrechtliche Bewertung der App "Luca" - Gutachten bezüglich des Datenschutzes bei Verwendung der luca App in Bayern - Datenschutz-Folgenabschätzung falls vorhanden - Prüfberichte der vorhanden - Prüfberichte der App Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Denn: Ein Informationsfreiheitsgesetz besteht in Bayern nicht. Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • Transparenzgesetz, sowie nach dem Umweltinformationsgesetz - besonders wenn die Anfragen über fragdenstaat.de Transparenzgesetz, sowie nach dem Umweltinformationsgesetz - besonders wenn die Anfragen über fragdenstaat.de Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG
  • Sanktoinierungsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung wasserrechtlicher Schutzauflagen 1. auf Antrag die gewohnheitsmäßige, fortdauernde, vorsätzliche NICHTEINHALTUNG wasserrechtlicher Schutzauflagen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Umwelt Verbraucherschutz
  • von Microsoft Teams als Software für den Heimunterreicht führten - Wenn erstellt: die Datenschutzfolgeabschätzung Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Muster-Einwilligungsformular > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes
  • Herausgabe/Akteneinsicht in die Stellungnahmen der Rechtsanwaltskammer Bamberg zu Datenschutzverstößen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Datenschutz(einstellungen) bei Windows 10 Nach einem "Einstellungsmarathon" bei der Erst-inbetriebnahme Der "Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit" sowie "Bundesamt Diese haben sich unter anderem bereits mit dem Thema befasst beispielsweise mit "Datenschutz bei dem-kontrollverlust-entgegenwirken/ Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • .: namentliche(r) Datenschutzbeauftragte(r) / Tätigkeitsbericht 2017+2018 lt. den diversen Vorschriften und Gesetzen muss die/der Datenbeauftrage namentlich benannt und gegenüber den Bürgern veröffentlicht " und im Tätigkeitsbericht 2016+2017 noch männlich "Datenschutzbeauftragter" zu lesen Somit ist der Verweis in Ihrem Schreiben vom 28.11.2019 auf das Bayerische Datenschutzgesetz irreführend im Sinne von Art. 51 DSGVO, sondern Datenschutzbeauftragte im Sinne von Art. 37 DSGVO.
  • Brandschutzklappe Wo bekomme ich Auskunft ob eine Brandschutzklappe (Baujahr 1982) in einer Tiefgarage Anfrage erfolgreich Brandschutzklappe [#163600] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Ereignis der Hochwasserkatastrophe von 2021 im Ahrtal, vom Ereigniszeitpunkt bis heute, vor Ort eingesetzt waren, waren 4) etwaige Schlussfolgerungen, die für den Katastrophenschutz im Freistaat Bayern aus im Ahrtal gezogen wurden Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes gezogen wurden > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes gezogen wurden > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes
  • Genehmigungsbescheid der Schlachthof Bamberg GmbH
    Landratsamt Bamberg Immissionsschutz – Bayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Monate her , 250,00 Euro
    BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. geschwärzt], [geschwärzt] Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Ich bitte um Zusendung der Genehmigungsbescheide nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für den Schlachtbetrieb > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), sowie nach Patientenrechtegesetz, §§ 630 a-h BGB). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), sowie nach Patientenrechtegesetz, §§ 630 a-h BGB). Es ist eine Datenschutzbeschwerde beim Landesamt für Datenschutz in Ansbach ebenfalls anhängig.
  • LDA-1085.3-9454/21-Z
    Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes insoweit folgende Rechtsvorschriften angeführt: § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
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