Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung Anfrage nach dem Hamburgischen mir Folgendes zuzusenden: Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung teilweise erfolgreich Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung mir Folgendes zuzusenden: Die Korrespondenz, die die Behörde für Verkehr seit 2019 mit der Bundesregierung Beantwortung: [EXTERN] Verbindungsbahnentlastungstunnel - Schriftwechsel mit DB und Bundesregierung
  • Ausweiskontrollen am Gate bei Einreisenden aus Griechenland
    Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    vom 18.02.2023 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Öffentlichkeitsarbeit ÖA - 21 02 05_018 Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Bundespolizei. Grundsätzlich ergibt sich das wahrgenommene Befragungsrecht aus § 22 I a Bundespolizeigesetz. Danach kann zur Verhinderung oder Unterbindung unerlaubter Einreisen in das Bundesgebiet die Bundespolizei Die Bundespolizei gehört als Bundesbehörde nicht dazu.
  • ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt Bitte infdormieren Sie über das spezielle Dokument, welche zuständihge FHH-Stelle, das Statistische Bundesamt zur Zuordnung der Qualifikationen lt. Anfrage erfolgreich ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt [#262121] Anfrage Bitte infdormieren Sie über das spezielle Dokument, welche zuständihge FHH-Stelle, das Statistische Bundesamt fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]-ISCED-Zuordnung beim Statistisches Bundesamt
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate her
    - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher Behörde für Inneres und Sport Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher
  • Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes: Ausgestaltung der Transformationsphase aus personalwirtschaftlicher Anfrage erfolgreich Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes: Ausgestaltung der Transformationsphase fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]-Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes , [geschwärzt] [geschwärzt] AW: [EXTERN]-Auf dem Weg zur Autobahn GmbH des Bundes dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 28.10.2019 verweisen wir auf die Antwort des Bundesministeriums
  • Sicherheitsrisiko am Flughafen
    Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
    Auch bundesweit? Auch bundesweit? Flughafen Hamburg vom 13.07.2023 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Öffentlichkeitsarbeit Die Maßnahmen der Bundespolizei wurden professionell, sorgfältig und zügig abgearbeitet. Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Polizeiinspektion
  • Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg Fragen an die Zentralstelle Digitalfunk Hamburg: Die Bundesnetzagentur Hamburg, Behörde für Inneres Die oben genannten TETRA-Netze werden ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Fragen an die Zentralstelle Digitalfunk Hamburg: Die Bundesnetzagentur Hamburg, Behörde für Inneres Die oben genannten TETRA-Netze werden ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt Auflistung der Bundesnetzagentur der Freien und Hansestadt Hamburg, Behörde für Inneres und Sport zugewiesen
  • Wartungszustand und Einsatzbereitschaft Fahrzeuge MTF HH
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 4 Wochen her
    Diese Anfrage wird nach und nach auch an alle anderen Bundesländer versendet werden nach Eruierung der Diese Anfrage wird nach und nach auch an alle anderen Bundesländer versendet werden nach Eruierung der Grundsätzlich gilt, dass bei Fragen bezüglich der ergänzenden Ausstattung des Bundes federführend das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zuständig ist. Detaillierte Angaben über Anzahl und Typ von vorgehaltenen Bundesfahrzeugen in den jeweiligen Ländern
  • Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit Bundesweiter Meldedatenabgleich bei ehemaliger Rundfunkgebühr durch die ehemalige Gebühreneinzugszentrale die Vorschrift mit, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit über die Vorschrift, nach der allgemeine Meldedatenabgleiche zwischen Meldebehörden und der GEZ bundesweit
  • Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, die EU hat heute die Bundesrepublik Die Bundesrepublik komme demnach ihrer gesetzlichen Pflicht die Bürgerinnen und Bürger vor abgasbedingten http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-238_en.htm Die Bundesrepublik hat nun 2 Monate Zeit die Die Bundesrepublik komme demnach ihrer gesetzlichen Pflicht die Bürgerinnen und Bürger vor abgasbedingten http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-238_en.htm Die Bundesrepublik hat nun 2 Monate Zeit die
  • AsylblG: Weisungen zu Bundesverfassungsgericht, 19. Oktober 2022, 1 BvL 3/21 Am 19.10.2022 hat das Bundesverfassungsgericht zum AZ 1 BvL 3/21 entschieden Anfrage erfolgreich AsylblG: Weisungen zu Bundesverfassungsgericht, 19. Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Am 19.10.2022 hat das Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN] AsylblG: Weisungen zu Bundesverfassungsgericht
  • Protokolle, Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration Sämtliche Protokolle , Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration und Asylrecht vom 6./7.11.23. -a519-4724-bcbb-8754088a9f09 und https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-treffen-128.html) Protokolle, Vermerke und Kommunikation bzgl. des Bund-Länder-Gipfels zu Migration [#292792 -a519-4724-bcbb-8754088a9f09 und https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-treffen-128.html) Dies
  • Juli an den BUND Hamburg zur Ablehnung der Überarbeitung des Luftreinhalteplans, vorzugsweise in digitaler Juli an den BUND Hamburg zur Ablehnung der Überarbeitung des Luftreinhalteplans, vorzugsweise in digitaler Anlage erhalten Sie das Antwortschreiben der Behörde für Umwelt und Energie auf das Schreiben des BUND , mit dem der BUND die zeitnahe Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Freien und Hansestadt Hamburg Fortschreibung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur
  • SemesterTicket-Vertrag Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg
    S-Bahn Hamburg GmbH – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate her
    * Da die Benutzungsbedingungen des Hamburger Verkersverbundes (HVV) für das SemesterTicket als Anlage Insbesondere unterliegt sie als Tochterunternehmen der im Eigentum des Bundes befindlichen Deutschen Auch führt das bundesrechtliche Genehmigungserfordernis für Beförderungsbedingungen aus dem PBefG und Nach § 5 Abs. 1a Nr. 1 AEG liegt die Eisenbahnaufsicht bei bundeseigenen Eisenbahnen beim Bund und nicht Als Tochtergesellschaft der DB, die eine bundeseigene Eisenbahn ist, unterliegt die S-Bahn Hamburg GmbH
  • Jahre 2018-2021, zum Mittelausgleich und Bedarfsschätzung für investive Titel betreffend der Bundesfahrzeuge Siehe dazu Anlage 3 des Rundschreiben - III.5 – 45002#RS21 vom 27.01.2021 des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz Jahre 2018-2021, zum Mittelausgleich und Bedarfsschätzung für investive Titel betreffend der Bundesfahrzeuge Siehe dazu Anlage 3 des Rundschreiben - III.5 – 45002#RS21 vom 27.01.2021 des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz Unterlagen handelt es sich um Angaben zu den damit abgeforderten Mitteln zum Unterhalt aller Bundesfahrzeuge
  • Tempo-30-Zonen Elbchaussee
    Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz kann ich Ihnen mitteilen, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) der Bundesregierung eine Erste Verordnung zur Änderung Der Bundesrat hat der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung noch nicht zugestimmt. zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) hinsichtlich der Neuregelung geändert werden, um ein bundeseinheitliches Johanniswall 4 - 20095 Hamburg Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Ministerium
  • GovData Metadaten-Standardisierung
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    quot;GovData", der Fachgruppe "GovData" und deren Untergruppen, von Institutionen des Bundes Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen an GovData beteiligten Länder erweitert. Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen an GovData beteiligten Länder erweitert. Open Government) auch alle anderen 15 Bundesländer sowie den Bund selbst betreffen. Vor einer etwaigen Übermittlung von Unterlagen an Sie muss deshalb jedes Bundesland sowie der Bund gefragt
  • Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten PolizistInnen
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 7 Monate her
    - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher , mit denen die Polizei Hamburg während des Gipfels Verstärkung bei anderen Polizeibehörden im Bundesgebiet - Auskunft zur exakten Zahl der beim G20-Gipfel eingesetzten Polizeikräfte jeweils aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei, - Kopien von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wieviele Polizeikräfte welcher
  • Ich bitte um eine Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in einem anderen Bundesland im Verantwortungsbereich Wurde die Vorabnotifizierung in einem anderen, oben nicht genannten, Bundesland der Bundesrepublik Deutschland Ich bitte um eine Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in einem anderen Bundesland im Verantwortungsbereich Wurde die Vorabnotifizierung in einem anderen, oben nicht genannten, Bundesland der Bundesrepublik Deutschland
  • Werbemittel für den Katastrophenschutz
    Katastrophenschutz Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Der Schutz der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Hierzu sieht die verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung nach dem Grundgesetz vor, dass der Bund ausschließlich Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Einsatzorganisation insbesondere im Zivilschutz, auf die Sie sich in Ihrer Anfrage beziehen, liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Richten Sie Ihre Anfrage daher zuständigkeitsbedingt bitte an die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
  • Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon in den letzten 14 Tagen überhaupt an dem System teilgenommen, also konkret Check-In verzeichnet (Bundesweit Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Hamburg Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Hamburg
  • Anerkennung von Corona-Testbescheinigungen anderer Bundesländer in Hamburg ab dem 11. Oktober 2021 Testnachweise von Corona-Schnelltests, die in anderen Bundesländern als Hamburg durchgeführt Anfrage erfolgreich Anerkennung von Corona-Testbescheinigungen anderer Bundesländer in Oktober 2021 Testnachweise von Corona-Schnelltests, die in anderen Bundesländern als Hamburg durchgeführt Antwort Sozialbehörde: Anerkennung von Corona-Testbescheinigungen anderer Bundesländer
  • der Anzahl von abgeschlossenen Urteilen zu Cannabisdelikten und dem Arbeitsaufwand diese im Bundeszentralregister Cannabiskonsumdelikten fallen in HH voraussichtlich unter § 40 CanG "Tilgungsfähige Eintragungen im Bundeszentralregister der Anzahl von abgeschlossenen Urteilen zu Cannabisdelikten und dem Arbeitsaufwand diese im Bundeszentralregister der Anzahl von abgeschlossenen Urteilen zu Cannabisdelikten und dem Arbeitsaufwand diese im Bundeszentralregister der Anzahl von abgeschlossenen Urteilen zu Cannabisdelikten und dem Arbeitsaufwand diese im Bundeszentralregister
  • Stellungnahme in 1 BvR 2708/19
    Behörde für Justiz und Verbraucherschutz – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Stellungnahme in 1 BvR 2708/19 die in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. genannte Stellungnahme der "Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg" an das Bundesverfassungsgericht Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: die in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts genannte Stellungnahme der "Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg" an das Bundesverfassungsgericht Gegenstand Ihres Auskunftsersuchens ist die in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1.
  • Talkshow: Gästebetreuung
    NDR – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche her
    Unterliegt der NDR als Anstalt des öffentlichen Rechtes dem Bundesreisekostengesetz und werden die Bedingungen des Bundesreisekostengesetzes an die Produktionsfirmen weitergegeben? Gästebetreuung [#292323] Sehr << Antragsteller:in >> der NDR unterliegt nicht dem Bundesreisekostengesetz Das Bundesreisekostengesetz (BRKG) regelt Art und Umfang der Reisekostenvergütung der Beamtinnen, Beamten , Richterinnen und Richter des Bundes sowie der Soldatinnen und Soldaten und der in Bundesdienst abgeordneten
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