Informationsfreiheitsanfragen

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  • Anzahl der Beschäftigten im Verbraucherschutzministerium Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? > Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? > Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern?
  • Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag Bitte Anfrage abgelehnt Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag [#26162] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). /pdf/Taetigkeitsbericht_Informationsfreiheit_2014-2015_01.pdf, https://datenschutz-hamburg.de/assets/
  • Welche Gesetzesgrundlagen erlauben solche Maßnahmen? Das Hamburgische Katastrophenschutzgesetz (HmbKatSG) vom 16. Voraussetzungen ist hierbei stets die Eröffnung des Anwendungsbereiches des Katastrophenschutzgesetzes Die für die Durchführung des Katastrophenschutzgesetzes zuständigen Behörden sind unter Ziffer I. der Anordnung zur Durchführung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes festgelegt.
  • Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Hamburg Anfrage Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz Den Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Hamburg Rabe Anfrage erfolgreich Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz Den Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Hamburg
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz AW: [EXTERN]- Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz Stand 15.11.2021 sind die nachstehenden Anträge auf Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her
    Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz arbeitet neben dem bekannten NADIS-WN Anfrage wurde zurückgezogen Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz [#60881] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Der Verfassungsschutz arbeitet neben dem bekannten Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. §
  • Weisung(en) zum Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie im Hochschulbereich Weisung (en) zum Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie im Hochschulbereich Anfrage erfolgreich Weisung(en) zum Gesetz zur Bewältigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie im Hochschulbereich Ziel und Zweck des Gesetzes ist es Benachteiligungen beim BAföG-Bezug zu vermeiden. Eine Förderung für 18 statt 12 Monate ist aufgrund des Gesetzes möglich.
  • Fordern Privat-Unis Amtsarztatteste ohne gesetzliche Grundlage? 1. Weder das Hamburgische Hochschulgesetz noch z. Satzungen der Hochschulen wiederum sind weder Gesetz noch Rechtsverordnung. Weder das Hamburgische Hochschulgesetz noch z. Satzungen der Hochschulen wiederum sind weder Gesetz noch Rechtsverordnung.
  • Datenschutzrechtliche Bewertung von Microsoft Produkten Unterlagen zur datenschutzrechtlichen Bewertung Datenschutzrechtliche Bewertung von Microsoft Produkten [#187950] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Unterlagen zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Mircosoft Produkten, insb Datenschutz Informationsfreiheit
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Hamburg 1. Polizei besteht, um die Bevölkerung vor unberechtigtem Zugriff auf persönliche Daten durch Beamte zu Schützen m Vielen Dank im Voraus Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Einbindung in den Katastrophenschutz Wie sind die Zugangskriterien für den Katastrophenschutz für private [#272395] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, Einheiten und Einrichtungen privater Hilfsorganisationen wirken gemäß § 5 Hamburgisches Katastrophenschutzgesetz erklärt haben und die Katastrophenschutzbehörde ihrer Mitwirkung zugestimmt hat. Ergänzende Informationen können Sie dem Hamburgischen Katastrophenschutzgesetz entnehmen.
  • Datenschutz-Folgenabschätzung für Hamburger Radverkehrszählnetz (HaRaZäN) Die Datenschutz-Folgenabschätzung Anfrage erfolgreich Datenschutz-Folgenabschätzung für Hamburger Radverkehrszählnetz (HaRaZäN /in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach Artikel Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § (HmbTG), Datenschutz-Folgenabschätzung für Hamburger Radverkehrszählnetz, ist am 18.11.2020 im Shared
  • Bodenschutz in der Raumplanung
    Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Bodenschutz in der Raumplanung Konzepte (auch der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz) zur Bekämpfung und Erosion und zur Förderung des Bodenbewusstseins Anfrage teilweise erfolgreich Bodenschutz in der Raumplanung [#262756] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Konzepte (auch der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz und hier: Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) - Veröffentlichungen / Vorsorgender Bodenschutz
  • Kontrollen und Beratungen - Datenschutz Wie viele Kontrollen und Beratungen gab es 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 durch den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Anfrage teilweise erfolgreich Kontrollen und Beratungen - Datenschutz Anfrage nach Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schutzkonzept Kindesmissbrauch
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Schutzkonzept Kindesmissbrauch - das Schutzkonzept der Jugendfeuerwehr Hamburg zum Thema Missbrauch/ nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 5. in Verbindung mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz vom 24. Ihren Antrag hin beigefügt die Anweisung 01-18 der Freiwilligen Feuerwehr zur Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ib160118-20151227lbf-abundeskinderschutzgesetz-final.pdf
  • Mund-Nase-Schutz in geschlossenen Räumen
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Mund-Nase-Schutz in geschlossenen Räumen Guten Morgen. Warum ist vorgeschrieben, dass beim Besuch eines Restaurants vom Personal ein Mund-Nase-Schutz getragen Nach dem Infektionsschutzgesetz ist neben der Vermeidung von Infektionen auch die Ermittlung von Personen Die Nachverfolgung der Kontakte von COVID-19-Patienten auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ist Der Mund-Nasen-Schutz dient zum Schutz und zur Vermeidung der Übertragung durch Tröpfcheninfektionen
  • Haus der Jugend Tegelsbarg: Immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Kartbahn für verbrennungsmotorbetriebene (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem.
  • Datenschutzbeauftragter Hamburger Entsorgungsgesellschaft Die HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH hat einen externen Datenschutzbeauftragten Dr. Hamburgischen Transparenzgesetz nicht anwendbar? des Hamburger Transparenzgesetzes zu fallen. zu sein glaubt und auch meine Nachfrage nach dem Landespressegesetz ignoriert hat.
  • Hinsicht auf der gesetzlichen Grundlage des Art. 6 Absatz 1 e) EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO Juni 2006 sowie § 4 Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG). Die gesetzlichen Regelungen sind nachfolgend verlinkt: EU-Datenschutz-Grundverordnung: vgl. https jlr-SchulDSVHA2006V3P24&doc.part=X&doc.price=0.0&doc.hl=1#jlr-SchulDSVHA2006V1P1 Hamburgisches Datenschutzgesetz Schul-Datenschutzverordnung.
  • IT- / Digitalstrategie - Behörde für Justiz und Verbraucherschutz IT- und / oder Digitalstrategie der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Anfrage erfolgreich IT- / Digitalstrategie - Behörde für Justiz und Verbraucherschutz [#224289] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet worden sei. Daraus ist die jetzige Behörde für Justiz und Verbraucherschutz entstanden.
  • Anzahl, Zustand und Standort der Trinkwassernotbrunnen Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Diese verwies mich nach Rücksprache mit dem Referat Katastrophen- und Bevölkerungsschutz an Sie. (in Zuständigkeit der Stadt) und durch den Zivilschutz (Bund) insgesamt unterhalten? (in Zuständigkeit der Stadt) und durch den Zivilschutz (Bund) insgesamt unterhalten? (in Zuständigkeit der Stadt) und durch den Zivilschutz (Bund) insgesamt unterhalten?
  • Veröffentlichung von Wahlergebnissen (Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten) Die Ergebnisse der Grundlage hierfür ist die Einschätzung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Das Informationsinteresse ist hier aus nachfolgenden Erwägungen höher zu bewerten als die schutzwürdigen (Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten) [#6966] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Hamburg Anfrage Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Grüßen Paul Rabe Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz
  • Hinweis auf das Transparenzgesetz
    Bezirksamt Eimsbüttel – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 3 Monate her
    Hinweis auf das Transparenzgesetz Unterlagen über Hinweise auf das Hamburger Transparenzgesetz. Auf Ihrer Internetpräsenz ist leider nirgendwo ein Hinweis auf das geltende Hamburger Transparenzgesetz die Unterlagen zu, die sich mit der Frage beschäftigen, wo und in welcher Weise das Amt auf dieses Gesetz : Unterlagen über Hinweise auf das Hamburger Transparenzgesetz. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • IFG Datenschutzrechtliche Einschätzung zum Einsatz nicht-polizei-eigener Drohnen zur Personensuche die datenschutzrechtliche Einschätzung zum Einsatz nicht-polizei-eigener Drohnen zur Personensuche, die .html Anfrage teilweise erfolgreich n/a IFG Datenschutzrechtliche Einschätzung zum Einsatz nicht-polizei-eigener Drohnen zur Personensuche [#242331] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz .html Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
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