Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 655 Ergebnisse.
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Frage zu Domains der Sendung "ZDF MAGAZIN ROYALE" und "NEO MAGAZIN ROYALE"
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herBitte beachten Sie, dass eine Auskunftspflicht des ZDF nach den von Ihnen angeführten Normen nicht besteht -
Anzahl Parkplätze Universitäten
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herHinweisen möchte ich zusätzlich darauf, dass die Pflicht zur Herstellung der notwendigen Stellplätze -
Informationen zum Papier "Zehn Gründe, warum Schulen US-Videokonferenzsysteme und andere US-Software-Produkte nicht verwenden sollten"
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herorganisatorischen Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung/VSA) Rheinland-Pfalz geregelten Vertraulichkeitspflicht -
Fließender Verkehr im durchfahrtsbeschränkten Bereich der Fruchthallstraße, Kaiserslautern
Polizeipräsidium Westpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herGemal1 § 3 Abs. 4 L TranspG gilt für Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbehörden eine Veröffentlichungspflicht -
Rundfunkgebühren
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Kontroll- und Beratungsgespräche zum Thema Informationsfreiheit
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her("Kontrolle") und sich in diesem Zusammenhang schriftlich oder mündlich bei der transparenzpflichtigen -
Brandbrief an EU-Kommision wegen Medienstaatsvertrag
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIhrem Antrag auf Zugang zu einer bei einer transparenzpflichtigen Stelle vorhandenen Informationen sind -
Stadtratsentscheidung 2008: 30% EE bis 2020
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herder Stadtrat am 30.03.2007 eine Klimaschutzvereinbarung getroffen, in der sich die Stadtwerke verpflichteten -
Offenlegung der an Prominente gezahlten Honorare
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Ausbau der B414 bei Altenkirchen
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 2 Wochen herUmbaus von Bundesstraßen ist eine UVP-pflicht in den meisten Fällen gegeben. -
Vertrag mit juris
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herkönnen, er jedoch sonst keine Anforderungen an die Adresse als solches gestellt hat und der transparenzpflichtigen Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Kostentragungspflicht richtet sich nach dem Maß des Obsiegensund Unterliegens. -
Glasfaserausbau Nierstein
Stadtverwaltung Nierstein – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herFalls Sie weiterhin auf die Weitergabe der Kooperationsvereinbarung bestehen, würde ich die Herausgabepflicht Ich bitte Sie deshalb die Herausgabepflicht über den Landesdatenschutzbeauftragten prüfen zu lassen. Ich werde die Frage der Herausgabepflicht mit dem Datenschutzbeauftragten erläutern. -
Regelhafte illegale Arbeitszeitmodelle in der außerklinischen Intensivpflege
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate herDies umfasst u.a. die Bereiche Haftpflicht, berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung und Wegeunfälle Dies umfasst u.a. die Bereiche Haftpflicht, berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung und Wegeunfälle -
Informationen zu Corona-Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her.: Vor dem Hintergrund, dass auf Bundesebene die Testpflicht an Schulen eingeführt ist, wurde und Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Wartezeit der Lehramtsanwärter*innen auf einen Referendariatsplatz in RLP
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf Nachteilsausgleiche in Abiturprüfungen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate hergemäß § 24 LTranspG fallen vorliegend nicht für Sie an, denn abweichend von der generellen Kostenerhebungspflicht -
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1)
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herBeim Digitalen Geländemodell (Gitterweite 1 m) handelt es sich in Rheinland-Pfalz um ein gebührenpflichtiges -
Nachteilsausgleiche für Schüler*innen mit Behinderung im Abitur
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate hergemäß § 24 LTranspG fallen vorliegend nicht für Sie an, denn abweichend von der generellen Kostenerhebungspflicht -
Kosten für die Nutzung Sozialer Netzwerke durch ÖRR
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
meinRad-App der Mainzer Mobilität
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herder Mainzer Mobilität [#173960] Sehr geehrteAntragsteller/in die MVGmeinRad GmbH ist keine Verpflichtete -
EstA Promotion Video
AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herSelbst wenn wir uns im Anwendungsbereich des LTranspG befinden würden, müssten wir nach pflichtgemäßer -
Jugendräume der Stadt Trier
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herBitte vollziehen Sie also keine gebührenpflichtigen Amtshandlungen, sondern prüfen Sie bitte nur, welche -
Statistik Quer/Seiteneinstieg Lehramt
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herGemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 LTranspG wird der Zugang nur zu den bei den transparenzpflichtigen Stellen vorhandenen -
Koblenz-Güls Bomben-Belastung im Neubaugebiet "Südliches Güls"
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre hergt; Bitte wenden Sie sich an diese insoweit nach Landesinformationsfreiheitsgesetz informationspflichtigen
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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