Informationsfreiheitsanfragen
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Zuwendungen von WESTLOTTO
Kunstakademie Münster, Hochschule für Bildende Künste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herZuwendungen von WESTLOTTO Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Maßnahmen gegen öffentliche Hamas-Unterstützer
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herMaßnahmen gegen öffentliche Hamas-Unterstützer [#290041] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Polizei Nordrhein-Westfalen setzt sich weiterhin für den Schutz jüdischen Lebens und ein friedliches -
Twitteraccount des Ministerpräsidenten Markus Söder
Bayerische Staatskanzlei – Bayern
Information nicht vorhanden, 11 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes -
Wie viele Ihnen bekannte Betroffene wurden ohne Einwilligung und am Widerspruch vorbei aus Datenverarbeitungen bei der Postbank von der Deutschen Bank übernommen?
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Abs. 1 Nr. 3 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) ein Anspruch auf Informationszugang Datenschutz Informationsfreiheit -
Landratsamt Alb-Donau-Kreis: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
Landratsamt Alb-Donau-Kreis - Fachdienst Gesundheit – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herLandratsamt Alb-Donau-Kreis: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Rheinisch-Bergischer Kreis: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
Rheinisch-Bergischer Kreis - Der Landrat – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herRheinisch-Bergischer Kreis: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kreis-Warendorf: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
Gesundheitsamt Kreis Warendorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herKreis-Warendorf: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Wasseranalyse-Werte Trinkwasserschutzgebiete Benzenloch und Ordenswald
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herWasseranalyse-Werte Trinkwasserschutzgebiete Benzenloch und Ordenswald Senden Sie mir bitte die Analysenergebnisse von Wasserproben, die in den Trinkwasserschutzgebieten Benzenloch und Ordenswald in den letzten zehn Anfrage erfolgreich Wasseranalyse-Werte Trinkwasserschutzgebiete Benzenloch und Ordenswald Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen AW: Wasseranalyse-Werte Trinkwasserschutzgebiete Benzenloch -
Kontrolle von Überholabständen zu Zweiradfahrern
Polizeipräsidium Westhessen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) nicht gegenüber Polizeibehörden und dem Landesamt für Verfassungsschutz Informationsansprüche nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) oder dem Verbraucherinformationsgesetz -
Konferenz bezüglich Schleichwerbungverdachts durch Bastian Schweinsteiger
Westdeutscher Rundfunk – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herKonferenz bezüglich Schleichwerbungverdachts durch Bastian Schweinsteiger Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz medien/wdr-behandelt-schleichwerbevorfall-vertraulich-17426711.html Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Erwägung des Schulentwicklungsausschusses betreffend der Umfunktionierung des Gymnasiums Eltville zu einer Gesamtschule
Kreisverwaltung des Rheingau-Taunus-Kreises – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Rechtsbewertung Bad Aibling
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 9 Monate herRechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen eines De-Mail-Kontos mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz genügt für das Einlegen und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Oberbürgermeister Sören Link
Bürger- und Ordnungsamt Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herKoalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Oberbürgermeister Sören Link Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Bundesfamilienministerium: 2018 Ressortabstimmung Starke-Familien-Gesetz
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herBundesfamilienministerium: 2018 Ressortabstimmung Starke-Familien-Gesetz Antrag nach dem IFG Sehr und Herren, am 13.11.2018 war in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung der Artikel "Neues Familiengesetz Im Artikel geht es um das Zitat "Starke-Familien-Gesetzes [sic!] Das in der Ressortabstimmung befindliche Gesetz soll noch vor Weihnachten vom Kabinett beschlossen werden Im Artikel geht es um das Zitat "Starke-Familien-Gesetzes [sic!] -
Lösungen zum Matheabitur 2017 in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen, Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen -
Anordnung der Betätigung von Warnblinklicht an Haltestellen für Omnibusse des Linienverkehrs und gekennzeichnete Schulbusse
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Rezept Zucchini-Sauce
Studierendenwerk Düsseldorf AöR – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herRezept Zucchini-Sauce Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Untersuchungen in den Reservaten Mordgrund und Böhlgrund
Bayerische Staatsforsten – Bayern
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herfreundlichen Grüßen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln freundlichen Grüßen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes -
Gutachten zu den Auswirkungen des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat
Bundesinstitut für Risikobewertung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herGutachten zu den Auswirkungen des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat Bitte senden Sie mir das "Gutachten zu den Auswirkungen des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat" zu. Anfrage erfolgreich Gutachten zu den Auswirkungen des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Anfrage ZITiS - Jahresarbeitsprogramm und Geschäftsordnung des Beirates
ZITiS – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herFalls darin sicherheitsrelevante Teile enthalten sind, die der Geheimschutzordnung unterfallen, können Falls darin sicherheitsrelevante Teile enthalten sind, die der Geheimschutzordnung unterfallen, können Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen August 2018 bitten Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), des Umweltinformationsgesetzes -
Überlegungen oder Maßnahmen zur Förderung von Fahrgemeinschaften
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Auflistung SARS-CoV-2-Infektionen in Bildungseinrichtungen des Landes Baden-Württemberg Monate August und September 2020
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate hernach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes geehrteAntragsteller/in gerne stellen wir die Ihnen die uns vorliegenden Daten aus dem Meldewesen nach dem Infektionsschutzgesetz gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Beschäftigte in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz der gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Betreute in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz die Anzahl der Quarantäneanordnungen liegen uns nicht vor, da diese Daten im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes -
Pflegschaft/ Vormundschaft
Magistrat der Stadt Bremerhaven – Bremen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herfür das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Durch § 1631b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird den Inhabern*innen des Sorgerechts, in der Regel die Dem Jugendamt ist gemäß §§ 167 Abs. 1, 320 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den -
Anzahl Unternehmen die einen DSB gemeldet haben
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herEbenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten der Landesbeauftragter für den Datenschutz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Sachsen-Anhalt Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz -
Änderung des Bundesdisziplinargesetzes
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herÄnderung des Bundesdisziplinargesetzes Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in ihrem "Aktionsplan Wie genau soll dieses Vorhaben denn umgesetzt werden und für wann sind die Änderungen geplant? Änderung des Bundesdisziplinargesetzes [#244665] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen Wie genau soll dieses Vorhaben denn umgesetzt werden und für wann sind die Änderungen geplant? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
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Handbuch der Informationsfreiheit
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