Informationsfreiheitsanfragen
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Begleitdokumente zum Verarbeitungsverzeichnis nach § 70 BDSG bzw. Art. 30 DSGVO
Deutsche Bahn AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes und Auftragsverarbeiter nach § 70 Abs. 4 BDSG auf Anforderung ihre Verzeichnisse der oder den Bundesbeauftragten Verpflichtung, solche Verzeichnisse herauszugeben, besteht daher ausdrücklich nur gegenüber dem Bundesbeauftragten -
MS-Office-Produkte und EuGH-Urteil vom 16. Juli 2020
Bayerisches Staatsministerium für Digitales – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herVermerke, Schreiben und E-Mails), die den Einsatz von Microsoft-Office-Produkten innerhalb des Digitalministeriums Vermerke, Schreiben und E-Mails), die den Einsatz von Microsoft-Office-Produkten innerhalb des Digitalministeriums Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bayerisches Staatsministerium für Digitales Ministerium Digitalisierung -
Datenschutzbeschwerden Vereine
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine -
Einsatz von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen der Katastrophenbewältigung Flutkatastrophe 2021
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herAbrollbehälter Logistik 1 x Einsatzleitwagen 1 1 x Mehrzweckfahrzeug 2 1 x Mehrzweckfahrzeug Dekon P (Bund ) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS (Bund) Welche dieser Feuerwehrfahrzeuge Abrollbehälter Logistik 1 x Einsatzleitwagen 1 1 x Mehrzweckfahrzeug 2 1 x Mehrzweckfahrzeug Dekon P (Bund ) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS (Bund) Welche dieser Feuerwehrfahrzeuge -
Umsetzung der vorherigen Genehmigung gemäß § 60 SGB V
AOK PLUS - Sachsen und Thüringen KdöR – Thüringen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 5 Monate heranzuwendenden Vorschriften zu betrachten, als etwa auch Besprechungsergebnisse des GKV-Spitzenverbands, der Bundes-AOK anzuwendenden Vorschriften zu betrachten, als etwa auch Besprechungsergebnisse des GKV-Spitzenverbands, der Bundes-AOK Auch kommt die Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes nicht in Betracht, da es sich -
Vergütung von Influencern für die ARD Themenwoche
Erstes Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Landtage der Bundesländer fassen entsprechende Beschlüsse. Seine Rechtmäßigkeit stellten zuletzt das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof fest -
Voraussetzungen zur Sicheren Nutzung von iOS-Geräten
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Wir haben Ihre Anfrage daher an das Service-Center des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Technologie -
Herausgabe Abi-Klausuren
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herOktober 2018 im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem AIG im Ministerium für Bildung, Jugend Antrag teile ich Ihnen mit, dass im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die gewünschten Akten bzw Oktober 2018 an die Poststelle des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg Ministerium Sport Bildung Jugend -
Sitzungen der Expertenkommission
Unabhängige Expertenkommission Fracking – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Expertenkommission Fracking wurde von der Bundesregierung eingesetzt und arbeitet unabhängig. Die Ergebnisse werden als Berichtsentwurf sowie im Nachgang als Bericht für die Bundesregierung auf der -
Organigramm der Behörde
Stadtverwaltung Frankfurt Amt 32/Ausländerbehörde – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herUmweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Zu den derzeitigen Einreisemodalitäten in die Bundesrepublik Deutschland bitten wir Sie, sich über die Homepage der Bundespolizei zu informieren. -
Anfrage an das MWG als zuständige Aufsichtsbehörde der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz zu deren Nutzung des Gendersterns
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 1 Woche herbekräftigt, dass eine Geschlechtergerechte Sprache zwar wichtig sei, wie das ja auch auf den Seiten des Ministeriums 2) Wird dies vom Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit RLP als zuständige Aufsichtsbehörde gefördert 2) Wird dies vom Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit RLP als zuständige Aufsichtsbehörde gefördert Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Kultur Weiterbildung Wissenschaft -
RzWas Förderpraxis des WWA-Hof für den ZwV Juragruppe
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wenn Sie meinen, die Förderung von Verbundleitungen nach RZWas 2018 sei eine Härtefall-Förderung, die Die Förderung für den erstmaligen Bau von Verbundleitungen nach Nr. 2.2.2 RZWas 2018 unterliegt keiner /fuer-behoerden/ 2019-forderbescheid-wwa-hof.pdf Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Verbraucherschutz -
Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen JPA Hamburg
Justizprüfungsamt bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche herBerichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Berichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Sie führen aus, das OLG Hamburg bzw. das Justizprüfungsamt wäre in der Sitzung betreffend die bundesweite -
Quelltext der Asphalt-Integrator-App
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herlt;< Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium vom 10.06.2023 in Sachen Quelltext der Asphalt-Integrator-App [#280828] Ihrer Anfrage kann das Ministerium Die Entwicklung der Asphaltintegrator-App beruht auf fachlichen Vorgaben des Verkehrsministeriums. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats Widerspruch beim Ministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr -
Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ; Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund ; Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Naturschutz“ [#152485] # 25-729/006 II#0242 Der Bundesbeauftragte
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Twitter-DMs von @regsprecher
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes angegebenen Betreff bzw. unter dem angegebenen Hashtag liegt dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Presse- und Informationsamt der Bundesregierung -
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Hessen
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 1 Woche heroffene Haftbefehle gegen Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden und sich im Bundesland offene Haftbefehle gegen Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden und sich im Bundesland Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Strategischer Ausbau der Solarenergie
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Der Vorgang wird vom Bürgerservice des Umweltbundesamtes koordiniert, das Aktenzeichen ist 90 080/4 - Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt Umweltamt Umwelt -
Dokumente zu Vertragsverletzungsverfahren zu Richtlinie (EU) 2019/882
Europäische Kommission – Europäische Union
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herVertragsverletzungsverfahren zu Richtlinie (EU) 2019/882 Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik Dokumenten, die folgende Informationen enthalten: Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik folgende Informationen enthalten: > > Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik -
Liste der Kulturdenkmale im Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 1 Monat herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Gebührenverordnungen (GebVO) sowohl des mittlerweile für Denkmalschutz und Denkmalpflege zuständigen Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft (MFW) als auch des hierfür früher zuständigen Innenministeriums (IM) noch -
Umgang mit Anzeigen über Internetwache BW - Arbeitsanweisung/en
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Daniel Seidl Ministerium für Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Willy-Brandt-Straße Daniel Seidl Ministerium für Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Willy-Brandt-Straße 41 70173 Stuttgart Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres -
Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ein Auskunftsanspruch nach dem IFG/VIG besteht allein gegenüber der zuständigen Behörde des Bundes. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
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Vergütung Hauptgeschäftsführer
Industrie- und Handelskammer Münster / Nord-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Die Anzahl der Mitglieder der Leitungsebene und die Gehaltssumme der Leitungsebene wird bundesweit -
Gefahrengeneigtheit im Handwerk
Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. – Bund
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate herein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Nach Maßgabe des § 1 IFG hat jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Quellcodeprüfung Quellen-TKÜ Software
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes a/53551 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, denn das Ministerium Generell geht es mir darum zu wissen, ob das Ministerium Software im Einsatz hat, die (seiner eigenen Mit freundlichen Grüßen D9400-299.pdf Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
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