Informationsfreiheitsanfragen

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  • Twitter-DMs von @regsprecher
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes angegebenen Betreff bzw. unter dem angegebenen Hashtag liegt dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
  • offene Haftbefehle gegen Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden und sich im Bundesland offene Haftbefehle gegen Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden und sich im Bundesland Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Strategischer Ausbau der Solarenergie
    Umweltbundesamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Der Vorgang wird vom Bürgerservice des Umweltbundesamtes koordiniert, das Aktenzeichen ist 90 080/4 - Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt Umweltamt Umwelt
  • Dokumente zu Vertragsverletzungsverfahren zu Richtlinie (EU) 2019/882
    Europäische Kommission – Europäische Union
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Vertragsverletzungsverfahren zu Richtlinie (EU) 2019/882 Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik Dokumenten, die folgende Informationen enthalten: Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik folgende Informationen enthalten: > > Das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission an die Bundesrepublik
  • Liste der Kulturdenkmale im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Gebührenverordnungen (GebVO) sowohl des mittlerweile für Denkmalschutz und Denkmalpflege zuständigen Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft (MFW) als auch des hierfür früher zuständigen Innenministeriums (IM) noch
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Daniel Seidl Ministerium für Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Willy-Brandt-Straße Daniel Seidl Ministerium für Innern, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Willy-Brandt-Straße 41 70173 Stuttgart Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • ETCS Ausbaustatus Raum Aachen
    DB Netz AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ein Auskunftsanspruch nach dem IFG/VIG besteht allein gegenüber der zuständigen Behörde des Bundes. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Vergütung Hauptgeschäftsführer
    Industrie- und Handelskammer Münster / Nord-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Die Anzahl der Mitglieder der Leitungsebene und die Gehaltssumme der Leitungsebene wird bundesweit
  • Gefahrengeneigtheit im Handwerk
    Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate her
    ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Nach Maßgabe des § 1 IFG hat jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes a/53551 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, denn das Ministerium Generell geht es mir darum zu wissen, ob das Ministerium Software im Einsatz hat, die (seiner eigenen Mit freundlichen Grüßen D9400-299.pdf Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • beihilferechtliche Genehmigung der Fortum Subventionen durch Deutschland
    Europäische Kommission – Europäische Union
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Kreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland an den finnischen Staatskonzern Fortum (welche unmittelbar Kreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland an den finnischen Staatskonzern Fortum (welche unmittelbar Kreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland an den finnischen Staatskonzern Fortum (welche unmittelbar
  • Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Schulungsunterlagen für Entscheiderinnen und Entscheider
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Bundesamtes 211213_IFG994Bescheid_geschwaerzt.pdf 211213_IFG994Bescheid.pdf Bundesamt
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Stadt Schweinfurt
    Jobcenter Stadt Schweinfurt – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur
  • WLAN der Hochschule Hannover
    Hochschule Hannover – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Ein solcher Anspruch besteht schon deshalb nicht, da sich das IFG nur an Behörden des Bundes
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • ;VG-klageanhängigen" Übereignungsbeschluss rechtmäßiger Eigentümer der Grundstücke mit dem verbundenen ;VG-klageanhängigen" Übereignungsbeschluss rechtmäßiger Eigentümer der Grundstücke mit dem verbundenen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes www.regierung.oberfranken.bayern.de/kontakt/index.php Der Regierung von Oberfranken übergeordnet ist das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Integration und Sport http://www.stmi.bayern.de/ser/kontakt/index.php Dem Staatsministerium
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Erstes Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Hansa Rostock die gesamte Korrespondenz und Kommunikation, die seitem Juli 2023 zwischen Ihrem Ministerium Folgendes zu: die gesamte Korrespondenz und Kommunikation, die seitem Juli 2023 zwischen Ihrem Ministerium lt;< Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium : > > die gesamte Korrespondenz und Kommunikation, die seitem Juli 2023 zwischen Ihrem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern Ministerium Gleichstellung
  • Verwaltungsvorschriften zur Erteilung von Duldungen
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Bei dem von Ihnen angefragten Thema (Duldungserteilung) handelt es sich jedoch um eine weisungsgebundene Für weitere Informationen zu diesem Thema empfehle ich den Internetauftritt des Bundesministeriums des
  • Missbrauch der Notruf-App nora
    Feuerwehr Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes App nora Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes In diesen Fällen sind die obersten Landesbehörden wie das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] image001.png Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Ministerium Gesundheit Pflege
  • Fachaufsichtsbeschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden
    Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Daher geht das Innenministerium davon aus, dass die informationspflichtige Stelle nicht verpflichtet VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es der Bund und auch einige Bundesländer haben, ist in Niedersachsen
  • Statut
    Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    (1) 1. nachteilige Auswirkungen auf die inter- und supranationalen Beziehungen, die Beziehungen zu Bund Die allgemeine Rundfunkbeitragspflicht wurde am 1.1.2013 von allen Bundesländern eingeführt. verweigern. 2. die Lieferung des Dokuments würde die Zusammenarbeit zwischen den Staatskanzleien der Bundesländer
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