Informationsfreiheitsanfragen
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Bewertung der Schließung im Frühjahr 2024
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herNicht umsonst gibt es die Auskunftspflicht. -
Geschäftsordnung, Liste der Zusammensetzung und Protokolle des Landesausschuss Rettungsdienst
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herDie Ausnahmetatbestände sind eng auszulegen und müssen von der informationspflichtigen Stelle für den -
Dokumente/Kommunikation zu Badener Wand/Felsenbrücke
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDies schuldet die informationspflichtige Stelle nicht. -
Marktanalyse zu digitale Schul-/Bildungsplattformen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herÜbersteigen die Gebühren und Auslagen zusammen voraussichtlich die Höhe von 200 Euro, hat die informationspflichtige Übersteigen die Gebühren und Auslagen zusammen voraussichtlich die Höhe von 200 Euro, hat die informationspflichtige -
Unterlagen der Teamklausuren der Digitalen Agenda
Stadt Ulm – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage herBeispielhaft wird hier genannt, dass informationspflichtige Stellen in der Lage sein sollen, Vertragsverhandlungen Drittbeteiligungsverfahren nach § 8 LIFG stattgefunden hat oder ob aus der Untätigkeit der auskunftspflichtigen -
Anfrage nach dem LIFG/UVwG/VIG - Nachfragen nach der Einstufung von Innenminister Strobl nach Kontakt mit einem Covid-19 Infizierten und Folgen auf eine evtl. Quarantäneanordung
Stadt Heilbronn - Städtisches Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herUns ist es sehr wichtig, die informationspflichtigen Stellen bei der Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetz -
Food Waste Monitoring
Studierendenwerk Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her , 223,00 EuroDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 10 Abs. 1 LIFG i.V.m. der Verordnung des Wissenschaftsministeriums -
Akteneinsicht aller amtlichen Dokumente zum Flurstück 398/24
Gemeinde Willstätt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate heraufgestellten Zelte aufgefallen sind und erläutern, inwiefern Sie als Gemeinde Ihrer baubehördlichen Aufsichtspflicht -
(Nicht rückzahlbare Direkt-) Subventionen zur Kapazitätserweiterung in der Landwirtschaft
Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herBitte geben Sie uns eine Rückmeldung, sollten Sie eine weitere und dann gebührenpflichtige Auskunft wünschen -
Haushaltsprüfung 2020 (Prüfvermerk des LRA Calw zum Haushalt 2020 der Stadt Bad Herrenalb)
Stadt Bad Herrenalb – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herBekanntgabe nachteilige Auswirkungen auf die Aufsichtsmaßnahmen oder die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten -
Ereignisse die als Störung der Wanderfalken an der Badener Wand gewertet werden könnten
Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her. 1 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) betrifft nur solche Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige -
Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herDie Freiburger Verkehrs AG ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzes dazu verpflichtete einen -
Energieverbrauch und Energieausweise
Wilhelma - der zoologisch botanische Garten – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 4 Wochen herPerson nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige -
Kontrollbericht zu IKEA Restaurant, Ulm
Stadt Ulm - Abteilung Veterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herNach § 6 Abs. 1 VIG kann die informationspflichtige Stelle den Informationszugang durch Auskunfterteilung -
Verstöße der Stadt Wernau am Neckar gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit nach § 35 Abs. 1 GemO – Linden – Az.: 021.36/000008
Landratsamt Esslingen – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen heröffentliche Leistungen nach dem LIFG können jedoch Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige -
Virtual Solution/von Rintelen/Mikhelson
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDementsprechend findet ein Informationsbegehren seine Grenzen, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige -
Angemeldete Demonstrationen in 2020 und 2021 im Zuständigskeitsbereich der Polizei Karlsruhe
Polizeipräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat herDanach kann die informationspflichtige Stelle individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem -
Empfehlungen für den Umgang mit ferngesteuerten Fluggeräten/Drohnen an Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte des Landes Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herführte, Hintergründe des bei der Gründung gewählten Personals 2.4 Befugnisse, Arbeitsgrundlagen und Pflichten -
Angemeldete Versammlungen in Radolfzell
Stadt Radolfzell am Bodensee – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her , 200,00 EuroSie schreiben, dass "Die informationspflichtige Stelle ist somit verpflichtet eine konkrete Kostenprognose Ich möchte Sie unter Verweis auf Ihre Beratungspflicht nach § 25 VwVfG BW erneut bitten, die auch durch -
Kontrolle ruhender Verkehr & Tolerierung von Gehwegparken
Gemeinde Weingarten (Baden) – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herGemeindevollzugsdienst kontrolliert regelmäßig die „Durchgängigkeit“ der Gehwege und spricht entsprechende kostenpflichtige -
Rohdaten/Daten der Justizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte Baden-Württemberg
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herDie für die Gewährung eines Informationszugangs erforderliche Verfügungsbefugnis der informationspflichtigen -
29 Garnisonsdepot Schindhau/ Schindhau 2, in 72072 Tübingen
Universitätsstadt Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her , 30,00 EuroDas Informationsfreiheitsgesetz berechtigt die informationspflichtige Stelle Gebühren und Auslagen nach -
Regelungen zum Coming out von Schüler*innen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her. § 3 LIFG definiert "amtliche Informationen" wie folgt: "jede bei einer informationspflichtigen -
Unterlagen, Protokolle, Dokumente, Präsentationen und den gesamten Schriftverkehr incl. aller Mails aus dem Vorhaben der Bund-Länder-Kommission für lnformationstechnik in der Justiz (BLK)
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herDamit hat Ihr Ministerium die größte Sachnähe und mithin die Entscheidungpflicht. -
Landratsamt Konstanz: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
Landratsamt Konstanz - Amt für Gesundheit und Versorgung – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herFebruar 2022 ist die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung für viele Bereiche entfallen.
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Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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