Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 75 Ergebnisse.
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Vollständiges Befragungsergebnis der letzten Sicherheitsbefragung
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 75,00 Eurozurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Es gibt folglich zukünftig nur noch gebührenpflichtige Informationsfreiheit in Mannheim. -
Haushaltsdaten 2012-2020
Gemeinde Rudersberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her , 100,00 Euroerfolgt, da wir mit Veröffentlichung unserer Haushaltspläne auf der Homepage der Gemeinde unserer Auskunftspflicht -
Aktueller Planstand "Voltasteg"
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her , 110,60 Euro„einfache“ Fälle gemäß § 10 Abs. 3 S. 1 LIFG explizit nur für informationspflichtige Stellen im Sinne -
Geldmittel für Rechtsstreitigkeiten
Universität Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 60,00 EurogeehrteAntragsteller/in nach § 10 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes gilt, dass "Informationspflichtige -
Demonstrationen in Stuttgart
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat her , 200,00 Euro; Antragsteller:in >> das LIFG sieht keine Kostenfreiheit vor, sondern eröffnet informationspflichtigen individuell zurechenbare öffentliche Leistungen Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Nach § 10 Absatz 3 LIFG dürfen informationspflichtige Stellen des Landes, (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG) in -
Verhältnis nichtöffentliche zu öffentlichen Tops bei Gemeinderatsitzungen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate her , 250,00 EuroAufgrund des Umfangs der Anfrage kommt - wie bereits ausgeführt - auch ein Absehen von der Gebührenpflicht Das Gesetz sieht allerdings keine Kostenfreiheit vor, sondern eröffnet informationspflichtigen Stellen -
kostenfreie Beförderung von Polizeibeamt*innen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Monate her , 400,00 Euroeines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen -
Höhe der nachträglichen Kosten für Nachbesserungen seit Eröffnung der Bibliothek
Universitätsbibliothek Freiburg/Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre her , 250,00 EuroDamit kommt die Universität vorliegend als informationspflichtige Stelle im Sinne des § 3 Nr. 2 bzw. -
Vergabe Digital MoveS an HCL
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 150,00 Euroweisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht -
Anweisungen bzgl. Anfragen zum LFBG
Stadt Mannheim - Abteilung Verbraucherschutz – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her , 30,80 EuroDa Sie an einer gebührenpflichtigen Auskunft, s. unten, aber nicht interessiert sind und jeder weitere -
Schließung des ZOB Zuffenhausen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 11 Monate her , 200,00 EuroVor dem Hintergrund der Gebührenpflicht bitten wir um eine zeitnahe Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag -
Maßnahmenpaket für die Polizei und Innenverwaltung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate her , 300,00 Euroeines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen eines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung die Weiterverfolgung des Antrags gegenüber der informationspflichtigen -
An-Institute (Uni Stuttgart)
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her , 500,00 Eurobekanntmachungen/dokumente/bekanntm_38_2017.pdf Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie angesichts der Kostenpflicht -
Vertrag über das Fernmeldewesen der Stadt
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her , 1000,00 Euroweisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht -
Anfrage an den Landesbranddirektor bzgl. Empfehlungen und Löschverfahren für Elektrofahrzeuge
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her , 76,50 EuroIn diesem Fall werden wir die gebührenpflichtige Auskunft erstellen. -
Kaufvertrag über die Baufelder 4 und 5 auf Turley mit der Tom Bock Group
MWS Projektentwicklungsgesellschaft mbH – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her , 60,00 Eurosoweit sie öffentliche-rechtliche Aufgaben und öffentliche Dienstleistungen vornimmt, zwar informationspflichtige -
Liste aller aktuellen wasserrechtlichen Erlaubnisse zur Grundwasserentnahme inklusive erlaubter Entnahmemengen für Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Rechts
Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 384,00 EuroDas Umweltverwaltungsgesetz eröffnet informationspflichtigen Landratsämtern als untere Verwaltungsbehörden -
Präsentationsunterlagen von Sicherheitsdezernent Specht auf dem Fachkongress "Kommunale Ordnung" in Hamburg 2018
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 5,00 Eurozurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz können Gebühren und Auslagen nach dem für die informationspflichtige Als Bürger sehe ich die Verwaltung eigentlich in der Pflicht, mich bei meinen Anträgen zu unterstützen -
Beschluss zur Änderung der Regelungen zur Namensänderung trans, inter und nichtbinärer Studierender
Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Wochen her , 500,00 EuroDiese sind gemäß § 3 Satz 1 Nr. 3 jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen Informationsanspruch steht der Schutz geistigen Eigentums nach § 6 LIFG nicht entgegen, wenn die informationspflichtige -
Liste der denkmalgeschützen Gebäuden die von der Universität Stuttgart verwendet werden
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her , 100,00 EuroDanach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände -
Gutachtenerstellung
Regierungspräsidium Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her , 1400,00 EuroInformation“ ist, definiert § 3 Nr. 3 LIFG: Eine amtliche Information ist jede bei einer informationspflichtigen -
Auswahl der Kanzlei für das Rechtsgutachten zum Bürgerbegehren für ein fahrradfreundliches Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her , 100,00 EuroUm Ihnen trotz des Nichtbestehens einer gesetzlichen Informationspflicht im Voraus einen Eindruck der -
Verbot der Veranstaltung mit dem Thema "Aufklärung gegen den 'dritten Weg'" am 19.11.2017
Stadt Radolfzell am Bodensee – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate her , 50,00 EuroIch möchte Sie bitten, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen. ... -
Defekte Lüftungsanlage an Ihrer Schule: Anschaffung/Reparatur/Ersatz
Königin-Katharina-Stift Gymnasium (Stuttgart) – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 150,00 Euroweisen darauf hin, dass ohne die Mitteilung Ihrer postalischen Adresse vor dem Hintergrund der Gebührenpflicht -
Auflagen bezüglich Sanierung der Lyautey-Kasernengebäude in Villingen (Schwarzwald)
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her , 200,00 EuroDanach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände führen, dass Veränderungswünsche nicht genehmigt werden können, da diese im Widerspruch zur Erhaltungspflicht Rechtsstaatsprinzip Während das Bundes-IFG in § 10 Abs. 1 IFG davon ausgeht, dass Ausnahmen von der Gebührenpflicht
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