Informationsfreiheitsanfragen
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Ersatzschulen, z.B. Waldorfschulen: staatliche Finanzhilfen und geduldete Schulgelder und Sonderungsverbot
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate herstaatlichen Schulen einen - im Vergleich zu privaten Schulen - einen anderen, aber gleichwertigen Pflichtschulbetrieb staatlichen Schulen einen - im Vergleich zu privaten Schulen - einen anderen, aber gleichwertigen Pflichtschulbetrieb Es ist also völlig absurd anzunehmen, die geforderte Förderungspflicht sei mit dem vereinbar, was vernünftigerweise -
Testzahlen
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen herIch würde gerne vermeiden, wie bereits bei meiner Anfrage "Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal -
Anlage 1 zur Geschäftsanweisung des Polizeipräsidenten in Berlin PPr Stab Nr. 2/2010 vom 17. Mai 2010
Bußgeldstelle beim Polizeipräsidenten in Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her , 8,35 EuroBitte teilen Sie mir mit ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, Sie erhalten dann einen gebührenpflichtigen -
Unterlagen zum Projekt Future IT
Freie Universität Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her , 40,00 EuroGemäß § 16 IFG BE besteht grundsätzlich eine Gebührenpflicht. -
Auskunft zu Umgang mit Anfrage "Vergesellschaftungskommission
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herEs obliegt schließlich nicht der informationspflichtigen Stelle, beantragte Informationsgegenstände in -
Räumung von Radwegen
Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) – Berlin
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herder Fremdfirmen nicht zeitnah oder nur unzureichend statt, treten wir in (für die Fremdfirmen kostenpflichtige -
Unterlagen zur Causa Lilith Wittmann vs CDUConnect/ConnectCDU
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 Euroinformationsfreiheit/rechtliche-grundlagen Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie vor diesem Hintergrund die - gebührenpflichtige -
Bitte um Eingriff im Rahmen der Dienstaufsicht für Rechtsicherstellung betroffener Anlieger, gegenüber Bezirksamt und HOWOGE: Schulbauinitiative, Schulbau Lichtenberg, Schulbau Waldowallee 115 117, Bauträger HOWOGE
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate hergehen sollen https://www.berliner-woche.de/karlshorst/c-bauen/wohnortnahe-grundschulplaetze-sind-pflicht-gebaut-werden-sie-in-karlshorst-nord-immer-noch-nicht_a228943 -
Werbeflächen in Berlin
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate her , 30000,00 EuroEine erstmalige Pflicht zur Sammlung von noch nicht vorhandenen Daten kommt hierbei nicht in Betracht -
Verträge mit der Digital H GmbH zum Upgrade des Semestertickets auf das Deutschlandticket
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her(Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) habe ich Ihre Anfrage zu etwaigen Verträgen daher pflichtgemäß -
Fördermittelverwendung des "Nationalen Netzwerk der Universitätsmedizin im Kampf gegen Covid-19" (NUM)
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche her , 117,36 Euroan die Charité vergeben wurde => Hierfür möchte ich aber BEVOR sie irgendwelche für mich kostenpflichtigen -
Städtebaulicher Rahmenvertrag „Gleisdreieck“
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herBis dahin obliegt dem Land Berlin die Verkehrssicherungspflicht. -
Lehrevaluationen an der Juristischen Fakultät
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 4 Wochen her#252359] Guten Tag, ergänzend möchte ich hinzufügen, dass sich eine (kostenfreie) Veröffentlichungspflicht -
Kontrollbericht zu "You are welcome", Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herb) zu Punkt 2 insofern entsprochen, dass der von Ihnen begehrten Auskunftspflicht nach dem VIG durch -
Liste aller Umsetzungen im Bezirk
Straßen- und Grünflächenamt Charlottenburg Wilmersdorf – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herDie Gebührenpflicht nach § 16 IFG bleibt mithin grundsätzlich unberührt, der Befreiungstatbestand für -
Informationen im Zusammenhang mit der Verhältnismäßigkeit der Videoüberwachung (https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/publikationen/jahresbericht/BlnBDI-Jahresbericht-2017-Web.pdf#page=61)
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her , 100,00 Eurozumindest hervorgeht, wann gegenüber der Berliner Datenschutzbeauftragten, als zur Verschwiegenheit verpflichteten Stellungnahme des bDSB: Die DSGVO löst eine Informationspflicht nur für den Fall einer tatsächlich stattfindenden -
Gutachten Doktortitel BM Giffey
Freie Universität Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herbei Entscheidungen in Prüfungssachen die Öffentlichkeit ausgeschlossen und es besteht eine Verschwiegenheitspflicht -
Kalenderdatum des Rechtskraftvermerks zum Auskunftsheranziehungsbescheid Ihrer Behörde vom 29.4.22 unter Az. 521.15738 betr. den f. die Verarbeitung Verantwortlichen im Berufsverband deutscher Psychologen und Psychologinnen e. V.
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herverwaltungsverfahrene Telefonvermerke anders als andere Datenschutzaufsichtsbehörden nicht abzulegen, um so die Pflicht -
Kontrollbericht zu Casino Goerzwerk, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herEs besteht infolgedessen die Pflicht der Behörde, die personenbezogenen Daten jedes Einzelnen zu schützen -
Interne Unterlagen über die Einrichtung und Verlängerung der Stiftungsprofessur für Integrative und Anthroposophische Medizin
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen her , 168,21 EuroOhne Anerkennung der Rechtspflicht wird der Ihnen gegenüber abzurechnende Verwaltungsaufwand auf die -
Schulbauoffensive? Wie hat sich die Anzahl der Schulplätze in den Berliner Bezirken im Vergleich zu den in den Bezirken wohnhaften Schüler*innen seit 2000 tatsächlich entwickelt?
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her , 370,00 EuroZur kostenpflichtigen Zusammenstellung der Daten muss ich Ihnen leider sagen, dass ich keine 370 Euro -
Kontrollbericht zu Mensa FU Ihnestraße, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herNach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften steht der Behörde pflichtgemäßes Ermessen hinsichtlich der -
Zentrum für Psychotherapie am Institut für Psychologie der Humboldt-Universität zu Berlin
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her , 50,00 EuroGuten Tag, § 73 Absatz 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) entbindet Sie nicht von Ihrer Auskunftspflicht -
Bestätigungs- und Verlagerungsbitte Schulstandort Waldowallee 115, 117, Bauherr HOWOGE, Schulbauoffensive, Schulbau Lichtenberg
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate hergehen sollen https://www.berliner-woche.de/karlshorst/c-bauen/wohnortnahe-grundschulplaetze-sind-pflicht-gebaut-werden-sie-in-karlshorst-nord-immer-noch-nicht_a228943
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