Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 85 Ergebnisse.
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Kontrollbericht zu BSR Kantine Lengeder Straße, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Kontrollbericht zu icoffee, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre hergar nicht können Sie sich über die vorgetragene Nicht-Erfüllbarkeit Ihrer datenschutzrechtlichen Pflichten In einem solchen Fall kann die auskunftspflichtige Stelle zwar verpflichtet sein, Zweifel an der Richtigkeit Die informationspflichtige Stelle hat nach dem VIG keine Befugnis eine eventuelle Weiterverwendungsabsicht -
Sterbehilfe: Informationsfragen zur flächendeckenden Sicherstellung des Zugangs zu Selbsttötungshilfe in Berlin
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herBund und Länder unterliegen nunmehr insbesondere der Pflicht, - jedem Menschen in Deutschland die Bund und Länder unterliegen nunmehr insbesondere der Pflicht, - jedem Menschen in Deutschland die -
Parkverbote am Sonntag in Borsigwalde wegen Marathon
Verkehrslenkung Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen herSollten Sie noch an einer kostenpflichtigen Akteneinsicht interessiert sein, lassen Sie es mich bitte -
Abwendungsvereinbarung zu Jablonskistr. 13-13A
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 60,00 EuroDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 16 IFG Bln i.V. mit §§ 1, 2 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren -
Kontrollbericht zu Fleischerei Knobloch e. K.
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Gesetzliche Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herNach § 228 Absatz 1 Bewertungsgesetz (BewG) haben Steuerpflichtige Erklärungen zur Feststellung der Grundsteuerwerte -
Kontrollbericht zu Doreedos, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Aufzeichnung des Notrufs zur Rigaer Straße
Berliner Feuerwehr – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her , 100,00 EuroInformationsinteresse im vorliegenden Fall nicht die Interessen des Toten, da gemäߧ 5 Abs. 2 IFG die ärztliche Schweigepflicht der ärztliche Leiter des Rettungsdienstes einem Berufsträgergeheimnis, nämlich der ärztlichen Schweigepflicht Herausgabe der Patientendaten in einem Notrufgespräches wäre ein Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht -
VLB F 1/ Rundschreiben VLB – Nr. 1/ 2018
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herIhre Anfragen wurden ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vorerst gebührenfrei bearbeitet. -
Verkehrszeichenplan Arbeitsstelle Adlergestell (Anlage geschützer Radstreifen/ Rückbau baulicher Radweg)
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herIch weise Sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine Amtspflichtverletzung ihrerseits im Raum stehen -
Statistik LfDI Berlin
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herInformationsbeschaffungspflicht, die eine händische Auszählung unserer Vorgänge der letzten fünf Jahre -
1. Unterlagen 2.Infos: Stehen die Bäume mit den Nummern 282, 283, 284, 285, 286, 287, 288, 289, 290, 291 alle noch oder hat die HOWOGE illegale Fällungen durchgeführt? Schulbauinitiative, Lichtenberg, Waldowallee 115 117
HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herBaumschutz stehen, ist keine Genehmigung des Bezirksamtes erforderlich und es besteht auch keine Anzeigepflicht -
Bankverbindungen
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 20,00 EuroNach § 9 Abs. 1 GebBtrG entsteht die Gebührenpflicht mit Eingang des jeweiligen Antrags auf Amtshandlung -
Kosten der Gewässerunterhaltung im Land Berlin
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herOrdnung obliegt der Gewässerunterhaltung nach den §§ 39 ff. des Berliner Wassergesetzes die Verkehrssicherungspflicht -
Verfassungsklage HU
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her , 20,00 EuroVerfassungsklage keiner der im Bescheid genannten Ausschlusstatbestände anwendbar (Uhrheberrecht, Verschwiegenheitspflicht -
Einsicht in Unterlagen zum Umwelt- und Klimaschutz für das Sanierungsgebiet Sonnenallee
Straßen- und Grünflächenamt Berlin-Neukölln – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her , 36,45 EuroIhnen eine Akteneinsichtnahme "ohne formellen Rahmen" (Sie meinen wahrscheinlich die kostenpflichtige lassen, ob die Kommunikation der Ämter und Amtsstellen untereinander tatsächlich generell keiner Offenlegungspflicht Frau Gardain (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) hinsichtlich der Offenlegungspflicht 27.10.2021 teilt mir der Bezirksbürgermeister Hikel mit, dass mir sämtliche von mir genannte und offenlegungspflichtige -
Interne Weisungen für Fahrscheinkontrollen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her. § 2 Verwaltungsgebührenordnung Berlin tritt die Gebührenbefreiung nur ein, wenn die gebührenpflichtige -
Drohnenaufnahmen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her(Inwiefern die Kennzeichnungspflicht erfolgt ist und ein Kenntnisnachweis vorliegt ist nicht ersichtlich -
Informationen zu Stationen in Berlin und Brandenburg
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herEs besteht auch keine Informationspflicht nach Maßgabe des VIG mit Blick auf § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VIG -
Beschilderung B96A Höhe Am Falkenberg
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herTreskowbrücke im Verlauf der Edisonstraße liegt, ist die falsche Brückenbenennung in den von der verkehrssicherungspflichtigen -
Dr. h.c.
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate her. [#280242] Sehr << Antragsteller:in >> die Gebührenpflicht der IFG Auskünfte folgt -
Einsatzbericht und Videos vom 29.08.2020
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 211,42 EuroJanuar 2021 zur Kenntnis, in dem Sie eine gebührenpflichtige Auskunft mit Gebühren i.H.v. maximal 210,14 Mai 2021 zur Kenntnis, in dem Sie eine gebührenpflichtige Auskunft mit Gebühren i.H.v. maximal 210,42 -
ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her , 145,00 Euroinformationsfreiheit/rechtliche-grundlagen Vor diesem Hintergrund bitte ich um Mitteilung, ob Sie die - gebührenpflichtige Es wird im Übrigen darauf hingewiesen, dass eine Klageerhebung nicht von der Pflicht zur fristgemäßen -
Entscheidungsgrundlagen und Protokolle zur Einordnung von Schulen in den Berliner Stufenplan
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herjedoch, dass es bei diesen offiziellen und für die Gesundheit von tausenden von Familien mit schulpflichtigen
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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