Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kontrollbericht zu Renate Keller, St. Wendel
    Landesamt für Verbraucherschutz Saarland – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Wendel [#295737] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Tag, ich beantrage die Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Zum Schutz der Daten der abgefragten Lebensmittelunternehmer wird der Antrag postalisch beschieden und Betrieb zu Ihrem Antrag und unserer vorgesehenen Beantwortung Ihres Antrags anhören, wodurch sich die gesetzliche
  • Hiermit stelle ich einen Antrag auf Informationszugang gemäß dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) oder, falls zutreffend, gemäß dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA) im Falle von Umweltinformationen gemäß § 2 Abs. 3 UIG oder dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), sofern es sich Umweltinformationen gemäß § 2 Abs. 3 UIG oder dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), sofern es sich LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • KG [#251088] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes Verfahren in den Bereichen Tierschutz, Tierseuchenbekämpfung und Verbraucherschutz müssen bevorzugt bearbeitet
  • CP-Symposium im Dezember 2023 Am 12.12.23 fand in Berlin das "CP-Symposium zum gesundheitlichen Bevölkerungsschutz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen 1 BMVg R I 1 Az 39-22-17/A5/V647 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug:
  • Kontrollbericht zu Granny Mac's, Erlangen [#303948] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz - VIG liegen somit nicht Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom
  • Kontrollbericht zu Murphy's Law, Erlangen [#303949] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz - VIG liegen somit nicht Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom
  • Isolierung nach dem NKF-CIG bzw. CUIG
    Regionalverband Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    CUIG [#294152] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Dieses Verständnis vorausgesetzt kann ich Ihnen folgende Zahlen mitteilen: Für die Jahre 2020/2021
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Zur alten Molkerei Schützenstraße Kontrollbericht zu Zur alten Molkerei, Neusalza-Spremberg [#299819] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). März 2024 gesetzte Frist ist abgelaufen. Rechtsbehelfe wurden nicht eingelegt.
  • Kontrollbericht zu Taverna Naxos, München [#150320] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Da der Betrieb unter Umständen über Ihren VIG-Antrag informiert werden muss, kann die gesetzlich festgelegte Kontrollbericht zu Taverna Naxos, München“ vom 12.06.2019 (#150320) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • erfolgreich Kontrollbericht zu Konfuzius, Murg [#297788] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ihrem Antrag auf Erteilung einer Auskunft gern.§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und§ 4 Verbraucherinformationsgesetz Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt aus Datenschutzgründen postalisch an die von Ihnen angegebene
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ich werde Ihre Anträge innerhalb der gesetzlichen Frist, ein Monat nach Eingang des Antrages gemäß § Soweit entsprechend den gesetzlichen Vorschriften ein Dritter zu beteiligen ist, verlängert sich die gesetzliche Bearbeitungszeit auf bis zu 2 Monaten.
  • Kontrollbericht zu Mary´s Pizza, St. Wendel
    Landesamt für Verbraucherschutz Saarland – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Wendel [#295736] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Tag, ich beantrage die Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Zum Schutz der Daten der abgefragten Lebensmittelunternehmer wird der Antrag postalisch beschieden und Betrieb zu Ihrem Antrag und unserer vorgesehenen Beantwortung Ihres Antrags anhören, wodurch sich die gesetzliche
  • Kontrollbericht zu Supremo il Gelato, München [#178539] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes Da der Betrieb unter Umständen über Ihren VIG-Antrag informiert werden muss, kann die gesetzlich festgelegte
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Dienstanweisung Nachhaltige Beschaffung
    Landratsamt Konstanz – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23
  • Kontrollbericht zu A. Moksel GmbH, Vion Food Group
    Landratsamt Ostallgäu – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Art. 28 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) angehört. Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 VIG, Art. 3 Abs. 2, Art. 21a Abs. 2 Satz 1 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG). 2. V. mit 8 5 Abs. 2 Satz 4 Verbraucherinformationsgesetzt (VIG).
  • Verbindungsstraße Umkirch - Gottenheim
    Regierungspräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Betrettungsverbot für den Wald Vollhöfner Weiden
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Gemäß Landeswaldgesetz §9 darf normalerweise jeder einen Wald betreten. Gemäß Landeswaldgesetz §9 darf normalerweise jeder einen Wald betreten. ist das Landeswaldgesetz (LandeswaldG). November ein Antrag gemäss Landeswaldgesetz von Ihrer Behörde an die BWVI gestellt. Diese ist eine Auskunftsersuchen nach dem Datenschutzgesetz.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (veröffentlicht unter: gesetze-im-internet.de) an, die dem Freistaat Sachsen zufließt. Die Haushaltspläne werden per Gesetz verabschiedet.
  • 5) Wer trägt diese Mehrkosten in welchem Verhältnis und auf welcher gesetzlichen Grundlage? 6) Welche (ursprünglich angesetzten) Projekte werden durch diese "Umpriorisierung" später oder 5) Wer trägt diese Mehrkosten in welchem Verhältnis und auf welcher gesetzlichen Grundlage? Januar 2004 in Kraft getretenen GKV-Modernisierungsgesetz geregelt. Dabei steht der Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten der Versicherten an erster Stelle.
  • Zwangszubringung nach § 45 BerlSchulG
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    in den Schuljahren 2019/20, 2020/21 & 2021/22, durch unmittelbaren Zwang, die Schulpflicht durchgesetzt in den Schuljahren 2019/20, 2020/21 & 2021/22, durch unmittelbaren Zwang, die Schulpflicht durchgesetzt Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Antrages auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 07.12.2018. Gemäß § 10 Abs. 1 IFG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz grundsätzlich Gebühren erhoben. Nr. 9 lit. g der Anwendungshinweise zum Informationsfreiheitsgesetz - Bek. d.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Zwar bedürfen Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundsätzlich keiner Begründung. In Kopie gesetzt wurden der Leiter der Unterabteilung 32 (Allgemeine Bildung), Herr Dr.
  • Erlassen, Verordnungen, Satzungen und Richtlinien des Märkischen Kreises Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Allgemeines: Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Das Informationsfreiheitsgesetz NRW gilt gemäß § 4 Absatz 1 nur für natürliche Personen. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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