Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 8.896 Ergebnisse.

  • Datenschutzrechtliche Vorgaben zum Einsatz eines SSL-Proxys im Netzwerk der Stadt Fulda Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Datenschutzbeauftragte keine Umweltinformationen im Sinne der Gesetze verarbeitet. Das trifft auch für die im Verbraucherschutzgesetz genannten Auskunftsansprüche zu. Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Informationsfreiheit persönlich/vertraulich interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Gibt es denn eine Ergänzung der Datenschutzerklärung für die Meldestelle? Datenschutz Informationsfreiheit
  • Hat die Ausländerbehörde Frankfurt am Main eine/n Datenschutzbeauftragte/r? hat der Datenschutzbeauftragter? /r und wenn ja, welche Kontaktdaten hat der Datenschutzbeauftragter? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes /r und wenn ja, welche Kontaktdaten hat der Datenschutzbeauftragter?
  • Datenschutzkonzept
    Hessische Polizei – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Datenschutzkonzept Datenschutzkonzepte für den Zugriff auf polizei- und sonstige Datenbanken mit personenbezogenen - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) nicht gegenüber Polizeibehörden und dem Landesamt für Verfassungsschutz Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz
  • Diese sollen sämtliche Prüfungen zum Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz umfassen. Diese sollen sämtliche Prüfungen zum Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz umfassen. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Prüfungen des Betriebs durch den Landkreis Hersfeld auf Basis folgender rechtlicher Grundlagen: Arbeitsschutzgesetz ), Medizinproduktegesetz (MPG), Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung
  • Überprüfung des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit durch Ihre Behörde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Die Einrichtung der Hinweisgeberschutzstelle war am 29.
  • Benennung Datenschutzbeauftragte für Kontaktaufnahme Benennung des ausgewiesenen Datenschutzbeauftragten bis dato unbeantwortet geblieben, da es über 100 Mitarbeiter gibt, gehe ich davon aus, daß der Datenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Abs. 1 Nr. 3 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) ein Anspruch auf Informationszugang Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Impfpflicht schon jetzt
    Gemeinde Reinhardshagen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    bereits jetzt eine Impfpflicht bestehe, abweichend von der am 14.11.2019 vom Bundestag beschlossenen Masern-Impfpflicht in Form des Masernschutzgesetzes, dessen Gesetzgebungsverfahren im übrigen noch nicht abgeschlossen " [3] Was aktuell vom Bundestag beschlossen wurde, ist eine ausschließliche Masern-Impfpflicht in Form des Masernschutzgesetzes, dessen Gesetzgebungsverfahren im übrigen noch nicht abgeschlossen " [3] Was aktuell vom Bundestag beschlossen wurde, ist eine ausschließliche Masern-Impfpflicht
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Januar 2020 ist hier im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Die Prozessschutzflächen über 100 ha sind gemäß Erlass des HMUKLV vom 10.01.2020 als Naturschutzgebiete , Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Hessisches Gesetz zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 Information nicht vorhanden Hessisches Gesetz zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Anfrage wegen "Vereinfachter Bauantrag für PV-Anlagen in Hessen"
    Regierungspräsidium Darmstadt – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Außerdem steht noch eine Prüfung vom Denkmalschutz an, weil unser Vorderhaus unter "Esembleschutz PPS: Eigentlich sollte der Denkmalschutz etwas zu Gunsten des Klimaschutz gelockert werden, weil ansonsten Außerdem steht noch eine Prüfung vom Denkmalschutz an, weil unser Vorderhaus unter "Esembleschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes - Oder geht es um eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung nach § 18 Hessischen Dankmalschutzgesetz
  • Impfzertifikat
    Apothekerkammer Hessen – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (DSGVO) in Verbindung mit § 22 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz sowie ab dem 01.07.2021 in Verbindung mit Fragen und Anliegen zum Datenschutz können Sie an die behördliche Datenschutzbeauftragte des RKI senden
  • Datenschutzberichte 2018 - 2020 Datenschutzbericht der Gemeinde Griesheim für das Jahr 2018 Datenschutzbericht der Gemeinde Griesheim für das Jahr 2019 Datenschutzbericht der Gemeinde Griesheim für das Jahr 2020 nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Kommunikation mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) zur Videoüberwachung - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG
  • Akten u.a. mit Datenschutzfolgeabschätzung über HessenData Die »15-20 Aktenordner mit Datenschutzfolgeabschätzung Anfrage abgelehnt Akten u.a. mit Datenschutzfolgeabschätzung über HessenData [#266020] Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Dezember 2022 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG
  • Wieviel Gerichte in Hessen kommen dem Infektionsschutzgesetz nach, bei Inzidenzen über 50, 100, 200 Danke für eine Info wie Sie Aktiv das Bundesinfektionsschutzgesetz beim Zutritt umsetzen mit welchen in Hessen: Dokument - Übersicht Wieviel Gerichte in Hessen kommen dem Infektionsschutzgesetz nach, Danke für eine Info wie Sie Aktiv das Bundesinfektionsschutzgesetz beim Zutritt umsetzen mit welchen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Guten Tag, das "Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz Dies ist aber ein anderes Thema und wird im Nachgang zur Verkündung des Masernschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Masern
  • Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG
  • Brand- und Katastrophenschutz
    Gemeinde Eppstein – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    angesetzt. Wieviel davon sind Atemschutzgeräteträger? angesetzt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Im Haushaltsplan werden 75.000 Euro für den Katastrophenschutz angesetzt.
  • Datenschutzbeauftragter Deutsche Bank AG Datenschutzbeauftragter Taunusanlage 12 60325 Frankfurt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Eine Pflicht, der Datenschutzaufsichtsbehörde die Datenschutzhinweise anlassunabhängig vorzulegen, besteht sind die direkten Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten in der Regel bekannt. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Kooperation mit Mundt Werkschutz
    Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Kooperation mit Mundt Werkschutz Verträge, Korrespondenz (Emails, Scans, Protokolle) der Polizei in Anfrage abgelehnt Kooperation mit Mundt Werkschutz [#204269] Antrag nach dem HDSIG/ Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) nicht gegenüber Polizeibehörden und dem Landesamt für Verfassungsschutz Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz
  • IWSM Industrie- und Werkschutz Mundt GmbH Veträge und Korrespondenz mit der IWSM Industrie- und Werkschutz Information nicht vorhanden IWSM Industrie- und Werkschutz Mundt GmbH [#201385] Antrag in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Veträge und Korrespondenz mit der IWSM Industrie- und Werkschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • offene Datenschutzbeschwerden / Beschwerdeverfahren Die Anzahl der noch offene Datenschutzbeschwerden Anfrage abgelehnt offene Datenschutzbeschwerden / Beschwerdeverfahren [#237595] Antrag Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Parkplatz im Wasserschutzgebiet
    Gemeinde Bad König – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Parkplatz im Wasserschutzgebiet Eine Genehmigung der unteren Wasserschutzbehörde, des Odenwaldkreis, einen Parkplatz in einem Wasserschutzgebiet zu betreiben, ohne den Untergrund zu befestigen. Anfrage teilweise erfolgreich Parkplatz im Wasserschutzgebiet [#264573] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
Anfragen 8.896 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen