Informationsfreiheitsanfragen

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  • Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG). Turnseestraße 5 79102 Freiburg im Breisgau“ vom 10.01.2021 (#208368) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Turnseestraße 5 79102 Freiburg im Breisgau“ vom 10.01.2021 (#208368) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Schriftverkehr Petition 16/00467
    Gemeinde Gingen an der Fils – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die interne Prüfung nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzt, ob und welche Daten wir Ihnen zur Verfügung Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze
  • Höchstpreis Grundstückskauf
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Es ist vielmehr eine sehr eindeutige Vorgabe eines Landesgesetzes....
  • Datenexport Kontingent-Auslastung https://veranstaltung-stadt.ulm.de/
    Stadt Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23
  • Verhältnis nichtöffentliche zu öffentlichen Tops bei Gemeinderatsitzungen
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Monate, 3 Wochen her , 250,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 S. d. § 10 Abs. 2 Satz 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) darstellt. 1. Ihre Anfrage ist von Gesetzes wegen gebührenpflichtig (vgl. insb. § 10 LIFG). festgelegten Schutzgründe erkennen.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist kein eigenes Equipment für die Digitalisierung der Unterlagen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Beispielsweise wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre Beispielsweise wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre
  • Kommunikation zu Gäubahn und 9 Euro Ticket
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Diese Anwendungshinweise finden Sie auf der Webseite des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die , Antrag auf Akteneinsicht nach dem LIFG“ vom 17.02.2020 (#180721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sie wurden zwischenzeitllich auch vom Landesbeauftragten für Informationsfreiheit über die Gesetzeslage
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Pandemiegesetzes regelmäßig der Bestätigung durch den Landtag bedarf. Gesetzesbegründung zu § 2 Abs. 1 LIFG, LT-Drs. 15/7720, S. 59f.). Gesetzesbegründung zu § 2 Abs. 1 LIFG, LT-Drs. 15/7720, S. 59f.).
  • Besetzung von Rettungsmitteln im Rettungsdienstbereich Biberach
    Landratsamt Biberach – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Als solche unterliegen auch die Daten in Systemen der Rettungsleitstelle diesem Gesetz. Als solche unterliegen auch die Daten in Systemen der Rettungsleitstelle diesem Gesetz. im LRA Biberach habe ich in CC gesetzt. im LRA Biberach habe ich in CC gesetzt. im LRA Biberach habe ich in CC gesetzt.
  • Demonstrationen in Stuttgart
    Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat her , 200,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Beispielsweise wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre Beispielsweise wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre den Rettungsdienstbereich Rems-Murr-Kreis“ vom 06.11.2023 (#291721) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Pestizidanwendungsaufzeichnungen LK Ravensburg
    Landkreis Ravensburg – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 3 Tage, 10 Stunden her
    Pestizidanwendungsaufzeichnungen LK Ravensburg Die aktuellste Aufzeichnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln im Sinne des § 11 Abs. 1 PflSchG bzw. der Art. 67 Abs. 1 UAbs. 1 Satz 2 EU-Pflanzenschutz-VO von Art. 67 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 1 EU-Pflanzenschutz-VO haben. Art. 67 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 1 EU-Pflanzenschutz-VO haben. Art. 67 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 1 EU-Pflanzenschutz-VO haben.
  • Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG). Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG
  • "Luca" App
    Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    dem Ihre Entscheidung zur Nutzung der "Luca" App trotz der massiven Fehler und datenschutzrechtlichen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen " "Obwohl Steuergelder großzügig eingesetzt werden, verbleiben Daten, App und Infrastruktur
  • Messerte der Bodensee Wasserversorgung und Zweckverband Landeswasserversorgung
    Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her
    Bodensee Wasserversorgung und Zweckverband Landeswasserversorgung Die letzten erfassten Messwerte (gesetzlich Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die letzten erfassten Messwerte (gesetzlich Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Im Internet sind nur die gesetzlich vorgeschriebenen Messwerte veröffentlicht.
  • Katastrophenfall
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 (LIFG) noch die Handlungsfähigkeit nach § 12 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes geprüft werden. Nach dem einzig hier in Betracht kommenden Art. 6 Abs. 1 Buchst. c) der Datenschutzgrundverordnung ( Auf die Rechtsfolge des § 7 Abs. 2 Satz 3 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes weisen wir hin.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Bebauungsplan mit eingezeichneten Öffentlichen Flächen, die der Gemeinde gehören
    Gemeinde Nufringen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG), welche wir wie folgt beantworten: Ihrer Ausführung folgend
  • Löschung der Tonaufzeichnung der BBR-Sitzung Neckarstadt-Ost am 14.11.2018
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Neckarstadt-Ost am 14.11.2018 Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Neckarstadt-Ost am 14.11.2018 [#224962] Sehr Antragsteller/in der Landesbeauftragte für den Datenschutz BBR-Sitzung Neckarstadt-Ost am 14.11.2018“ vom 15.07.2021 (#224962) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich BBR-Sitzung Neckarstadt-Ost am 14.11.2018“ vom 15.07.2021 (#224962) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich >> > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > der Landesbeauftragte für den Datenschutz
  • Dienstgrade vom Kommunalen Ordnungsdienst
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) , nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Polizei und Ordnungsämter Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Schulungsnachweis Baubürgermeister Kuhlmann
    Stadtverwaltung Biberach an der Riß – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Stadtwerke Pforzheim
    Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes
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