Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 1.653 Ergebnisse.
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OWI-Verfahren nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 UHVG
Stadt Karlsruhe - Sozial- und Jugendbehörde – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate herSehr Antragsteller/in das LIFG eröffnet den Zugang zu amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen -
Konzept und Zuwendungen zum Schutz von LGBTQ* Flüchtlinge
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herErhebung von Gebühren ausgenommen sind gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 LIFG nur einfache Anfragen an informationspflichtige -
Liste aller aktuellen wasserrechtlichen Erlaubnisse zur Grundwasserentnahme inklusive erlaubter Entnahmemengen für Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Rechts
Landratsamt Heilbronn – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herDiese enthalten - getrennt nach dem Verwendungszweck - die wasserentnahmeentgeltpflichtigen Grundwasserentnahmen -
Aufsicht Bürgermeister - gibt es das?
Landratsamt Göppingen – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herSie erwähnen in Ihrem Schreiben die Neutralitätspflicht von Staatsorganen, zu denen ein gewählter Bürgermeister -
SQR-BW Bericht 2021
Medizinischer Dienst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herunabhängig davon, ob die SQR-BW als Einrichtung des Medizinischen Dienstes Baden-Württemberg informationspflichtige -
Dienstvorschriften der Polizei Baden-Württemberg
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Monate herDementsprechend findet ein Informationsbegehren seine Grenzen, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige -
Anweisungen bzgl. Anfragen zum LFBG
Stadt Mannheim - Abteilung Verbraucherschutz – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her , 30,80 EuroDa Sie an einer gebührenpflichtigen Auskunft, s. unten, aber nicht interessiert sind und jeder weitere -
Dokumente zum "Tatort-Game"
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 4 Wochen herIm Übrigen ist der SWR keine nach § 2 VIG informationspflichtige Stelle. -
IFG: Projektbeteiligung Registermodernisierung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche herDementsprechend findet ein Informationsbegehren seine Grenzen, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige -
Sichere Innenstadt - Videoüberwachung
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her. § 1 Abs. 2, 3 LIFG BW haben Antragsberechtigte gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Schließung des ZOB Zuffenhausen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 10 Monate her , 200,00 EuroVor dem Hintergrund der Gebührenpflicht bitten wir um eine zeitnahe Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag -
Funk: Bedenkliche Einflussnahme der Drittplattform "YouTube"
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herAuch ist der SWR nicht informationspflichtige Stelle gemäß § 2 VIG oder § 24 UVwG In Betracht zu -
Zustandekommen des LinkedIn-Posts des KIT zu Israel
Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herDiese sind gemäß § 3 Satz 1 Nr. 3 jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen -
Antrag nach dem LIFG: Wahlbeteiligung und Kosten der Wahlen zum StuRa
Verfasste Studierendenschaft der Pädagogischen Hochschule Freiburg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herDa wir jedoch nach §1 Abs. 3 des LIFG nicht unter die Auskunftspflicht fallen, können wir keine Informationen -
Termine und Veranstaltungen der Digitalen Agenda
Stadt Ulm – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herein Zugang zu vorhandenen Informationen zu gewähren und zwar in der Form, wie sie bei der informationspflichtigen -
Bitte um Zusendung der Diensttelefonlisten/Telefonverzeichnisse sowie Organigramm mit Telefonnummern und Arbeitsbereichen/Aufgaben
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herPerson nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Eine Herausgabepflicht besteht daher grundsätzlich nicht ohne Beteiligung der betroffenen Personen. -
Beibehaltung von G8
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herDanach haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des genannten Gesetzes jede bei einer informationspflichtigen -
Verträge Smart City sowie die Smart City Days 2019
Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herMonats nach Bekanntgabe dieser Aufforderung gegenüber dem Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige Ausschluss des Informationszugangs haben kann, gibt das Rechtsamt der Stadt Pforzheim als informationspflichtige -
Kontrollbericht zu CQ Flavour, Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre herihrem Zuständigkeitsbereich und somit nach § 2 Abs. 1 und 2 des Ausführungsgesetzes zum VIG informationspflichtige Gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 1 VIG hat jeder Verbraucher nach Maßgabe des VIG gegenüber der informationspflichtigen -
Gutachten von Christian Schertz zur Causa Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herWir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Abituraufgaben Haupt- und Nachtermine aller Fächer inkl. Lösungshinweisen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Ferner stellt das Kultusministerium die Aufgaben auch beitragspflichtigen Verbänden sowie Verlagen zur -
Daten zur Verkehrsplanung in der Region Rhein-Neckar
Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her.: 030 2970 Pflichtangaben anzeigen Nähere Informationen zur Datenverarbeitung im DB-Konzern finden Kundendialog-Team Kundendialog DB Regio Mitte | Postfach 10 08 63 | 68008 Mannheim 030 2970 Pflichtangaben -
Baden-Württemberg - Kreisverkehre am Ortseingang - Land verhindert das
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herMinisterium für Verkehr grundsätzlich keine Einzelfallprüfung vornehmen kann und bei weisungsfreien Pflichtaufgaben Ministerium für Verkehr grundsätzlich keine Einzelfallprüfung vornehmen kann und bei weisungsfreien Pflichtaufgaben -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Rems-Murr-Klinik Schorndorf – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Sachverständiger-Beauftragungen gem. §§ 402 bis 414 i.S.d. § 286 ZPO sowie gem. §§ 72 bis 93 i.S.d. § 261 StPO im Jahr 2022
Landgericht Stuttgart – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate herAusgangspunkt ist es davon auszugehen, dass die Ausschlussgründe nach den §§ 4 bis 8 LIFG BW von der informationspflichtigen Gleichwohl muss den Schwierigkeiten, vor denen die informationspflichtige Behörde im Hinblick auf die
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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