Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 143 Ergebnisse.
-
Fragen zur Infektionslage bezüglich Corona/Covid-19 - insbesondere hinsichtlich Bildungseinrichtungen sowie bzgl. Impfung gegen Corona/Covid-19
Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herLehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Frage 7: Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? PCR-Testung lag (Impfdurchbrüche). -
Unterste Verkehrsbehörde - L284 Otterswang Versetzen der Strassenbeleuchtung auf die andere Strassenseite u.a.
Landratsamt Biberach – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her(1) Besteht hier eine Genehmigungspflicht und wurde das beantragt und genehmigt? (1) Besteht hier eine Genehmigungspflicht und wurde das beantragt und genehmigt? Strassenbeleuchtung auf die andere Strassenseite u.a. [#284045] Guten Tag, (1) Besteht hier eine Genehmigungspflicht -> die Frage wurde nicht dahingehend beantwortet ob es eine Genehmigungspflicht gibt. -
Corona-Verordnung / Neuerung bzw. Abweichung 2G+ für "Geboosterte"
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herCoronaverordnung wird abweichend zu den in der MPK vereinbarten Regelungen in Baden Württemberg die Testpflicht Coronaverordnung wird abweichend zu den in der MPK vereinbarten Regelungen in Baden Württemberg die Testpflicht Menschen innerhalb der auch sonst üblichen Zeitspanne bei der 2G-plus-Regel hinsichtlich einer Testpflicht Personen mit einer Boosterimpfung gleichgestellt und brauchen keinen zusätzlichen Testnachweis: o Geimpfte -
Fragen zur Infektionslage bezüglich Corona/Covid-19 - insbesondere hinsichtlich Bildungseinrichtungen sowie bzgl. Impfung gegen Corona/Covid-19
Landratsamt Enzkreis - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herLehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Lehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? -
Fragen zur Infektionslage bezüglich Corona/Covid-19 - insbesondere hinsichtlich Bildungseinrichtungen sowie bzgl. Impfung gegen Corona/Covid-19
Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herLehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Lehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Für den Fall einer Gebührenpflicht für die Informationserteilung haben Sie um vorherige Mitteilung gebeten -
Auflagenbescheide von Versammlungen
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herGrundsätzlich geht es mir um die Frage: Haben sie bei allen (dieser) Versammlungsanmeldungen eine Maskenpflicht E-Mail schreibt Ihnen: [geschwärzt] Sehr [geschwärzt], ja, wir haben bei allen Versammlungen Maskenpflicht uns im Landkreis, im Gegensatz zum Innenstadtgebiet der Stadt Freiburg, keine medizinische Maskenpflicht aufgrund einer Allgemeinverfügung besteht, wurden bei unseren Versammlung nur die Pflicht zum -
Anfrage des LfDI vom 01. August 2020 / Datenschutzrechtliche Beurteilungen und Weisungen bzw. Handlungsempfehlungen in Bezug auf § 6 Abs. 3 CoronaVO Schule
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herPerson nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des genannten Gesetzes jede bei einer informationspflichtigen Hinsichtlich des Umgangs mit der Vorlagepflicht darf ich Ihnen in der Anlage die beigefügten Dokumente -
Neckartalradweg auf wernauer Gemarkung ist voller Pfützen und Schlaglöcher
Stadt Wernau (Neckar) – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herDie Verkehrssicherungspflicht liegt beim Eigentümer und deshalb haben wir bereits mehrere Versuche unternommen Regierungspräsidium als auch die Geschäftsstelle Neckartal-Radweg zur Behebung der Schäden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Da die Verkehrssicherungspflicht hier nicht bei den Kommunen liegt, sind bislang keine Maßnahmen seitens " Bitte teilen Sie mit, warum die wernauer Verwaltung keine Verkehrssicherungspflicht in ihre Verantwortung Aus unserer Sicht liegt die rechtliche Verkehrssicherungspflicht beim Eigentümer. -
Nachfrage auf Anfrage #220414 vom 14. Mai
Verkehrsbehörde Stadt Ostfildern – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herAuch Sie, als Stadt Ostfildern, haben sowohl eine Auskunftspflicht, als auch eine Pflicht die Bürgerrechte Auch Sie, als Stadt Ostfildern, haben sowohl eine Auskunftspflicht, als auch eine Pflicht die Bürgerrechte Meines Wissen nach besteht an dem Ort keine Bezahl- (Parkautomat) oder Parkscheibenpflicht. -
Eventus eG - Herausgabe Sonderutachten der Firma Bansbach
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herGenossenschaftsgesetz die Aufsichts-und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Prüfverbände. Das Gutachten ist erstellt worden um zu prüfen, wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüllt hat. Genossenschaftsgesetz die Aufsichts-und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Prüfverbände. Das Gutachten ist erstellt worden um zu prüfen, wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüllt hat. -
Domains des Landes
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herLandesinformationsfreiheitsgesetz einen Zugangsanspruch nur zu solchen amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen Es besteht grundsätzlich keine Pflicht der informationspflichtigen Stelle, bei ihr nicht vorhandene Informationen -
Herausgabe von Sondergutachten im Falle Eventus EG
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herZudem hat das Wirtschaftsministerium BW die Aufsichts- und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Das Gutachten ist erstellt worden um zu prüfen wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüll hat. Zudem hat das Wirtschaftsministerium BW die Aufsichts- und Kontrollpflicht über die genossenschaftlichen Das Gutachten ist erstellt worden um zu prüfen wie der vbw seine Pflichten rechtmäßig erfüll hat. -
Anzahl Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen abgelaufener Hauptuntersuchung 2022
Landratsamt Böblingen – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her) im zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Böblingen im Jahr 2022 wegen Verstößen gegen die Vorführpflicht ) im zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Böblingen im Jahr 2022 wegen Verstößen gegen die Vorführpflicht die im Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Böblingen im Jahr 2022 wegen Verstößen gegen die Vorführpflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Landratsamt Hohenlohekreis – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht sind keine öffentliche Einrichtung in kommunaler Trägerschaft und unterliegen daher nicht der Auskunftspflicht -
Einnahmen und Ausgaben für den Hochschulstandort Furtwagen
Studierendenwerk Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen herHiernach sind amtliche Informationen jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene Eine hoheitliche Beschaffungspflicht von Informationen besteht selbst dann nicht, wenn die nachgefragten Im Übrigen können Sie alle weiteren Informationen zur Beitragspflicht der allgemein zugänglichen, durch -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her2003, 378) bei der Verteilung der Sitze in der Wahlordnung einen Gestaltungsspielraum, der nach pflichtgemäßem Zahl der IHK-Betriebe · Ausbildungsverhältnisse · Zahl der sozialversicherungspflichtigen -
Geschäftsordnung und Zusammensetzung des Bereichsausschuss für den Rettungsdienstbereich
Landratsamt Zollernalbkreis – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herDer Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Informationen mit Ursprung außerhalb der informationspflichtigen Stellen – insbesondere etwa des Bundes – werden laut Gesetzesbegründung Bestandteil der amtlichen Informationen, wenn sie der informationspflichtigen Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. -
Universitätstraße 38, Südeingang
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herInformationszugang nach § 10 LIFG kostenpflichtig ist und die Universität Stuttgart nicht zu den informationspflichtigen Die Universität Stuttgart gehört vielmehr zu den informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Absatz -
Parkplatznutzung durch Schutt
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate herWelche Rechte und Pflichten gelten bei solchen Nutzungen, wie sieht ein solcher Vertrag aus? Welche Rechte und Pflichten gelten bei solchen Nutzungen, wie sieht ein solcher Vertrag aus? -
Virenlast im Abwasser (Corona)
Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herInformationsanspruch direkt und unmittelbar aus dem UIG ergibt, da die Stadt nach §2 Abs 1 UIG informationspflichtige Informationsanspruch direkt und unmittelbar aus dem UIG ergibt, da die Stadt nach §2 Abs 1 UIG informationspflichtige -
Finanzierung der Neun Weinsteige
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herBitte teilen Sie uns mit, ob Sie eine gebührenpflichtige Auskunft erhalten möchten. Sei es drum, ich bitte um kostenpflichtige Auskunft. -
Coronaindex
Stadt Heilbronn – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herTrotz AHA, Masken, Impfen und Lockdown ist keine Besserung in Sicht. Trotz AHA, Masken, Impfen und Lockdown ist keine Besserung in Sicht. -
Zulässige Anzahl von Unterrichtsstunden für Schüler an einem Tag und notwendige Pausen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herGemeinschaftsschule und Gymnasium wird in Kontingentstundentafeln abstrakt-generell der Umfang der Schulbesuchspflicht Freitag mindestens drei, in den Klassen 7 bis 9 mindestens zwei Nachmittage in der Woche von Pflichtunterricht In den Klassen 5 und 6 soll der Pflichtunterricht auf jeweils 32 Wochenstunden begrenzt sein. -
Überprüfung der digitalen Immunitätsausweise
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herhändisches Ablesen der Daten samt Informationen über die Impfung (zB wann die Impfung stattfand oder Impfstoff händisches Ablesen der Daten samt Informationen über die Impfung (zB wann die Impfung stattfand oder Impfstoff -
Straßenverkehrsschau L574 im März 2024
Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herIhre Frage kann ich dennoch nachfolgend beantworten: Die Radwegbenutzungspflicht (Zeichen 240, gemeinsamer unfallunauffällig und übersichtlich; die Voraussetzungen nach § 45 Abs. 9 StVO für die Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht
Anfragen
143
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (801)
- Nordrhein-Westfalen (320)
- Baden-Württemberg (143) ×
- Hamburg (139)
- Bayern (118)
- Schleswig-Holstein (105)
- Berlin (88)
- Rheinland-Pfalz (66)
- Brandenburg (55)
- Hessen (53)