Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 143 Ergebnisse.
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LIFG-Anträge
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herKönnten Sie mir bitte zusätzlich die jeweilige Höhe der vier gebührenpflichtigen Fälle nennen? -
Photovoltaik Bebauung öffentliche Gebäude
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herBaden-Württemberg (KSG BW) sowie der zugehörigen Verordnung des Umweltministeriums Baden-Württemberg zu den Pflichten zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dach- und Parkplatzflächen (Photovoltaik-Pflicht-Verordnung -
Versammlungen zum Protest gegen die Coronamaßnahmen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen aus Gemäß § 3 Nr. 3 LIFG sind amtliche Informationen jede, bei einer informationspflichtigen Stelle bereits -
Kommunikation mit dem badischen Staatstheater
Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate hermachen keine Aussage darüber, welche einschlägige Norm es verbietet, Gemeinderäte von ihrer Verschwiegenheitspflicht darum, mir erneut zu begründen, warum die Gemeinderäte des Kulturausschusses nicht von ihrer Verschwiegenheitspflicht hiermit, ausschließlich aufgrund Ihres Hinweises auf die in ihrer Höhe nicht näher spezifizierte Gebührenpflicht -
Kontaktdaten des CERT BWL in der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW)
Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herNach Maßgabe dieses Gesetzes haben Antragsberechtigte gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Hier ist von der informationspflichtigen Stelle zu prüfen, ob ein berechtigtes und schutzwürdiges Interesse -
Brandverhütungsschauen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herEine Berichtspflicht gegenüber dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen als oberste Baurechtsbehörde -
Bereichsausschuss Rettungsdienst
Landratsamt Lörrach – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herAntwort aus Stuttgart zu vergleichbarer Anfrage Das Landratsamt hat eine Auskunftspflicht -
Festlegung der Gruppengrößen für Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich ab dem 20. Dezember 2021.
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herKontaktbeschränkung Unterscheidung Pandemie Immunisiert Verordnung Landesregierung Corona Ungeimpfte Geimpfte CoronaVO Festlegung der Gruppengrößen für Kontaktbeschränkungen im privaten -
Tatsachen und Beweise, auf die sich die Corona Maßnahmen stützen
Stadt Heilbronn – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herwissenschaftlichen, evidenzbasierten Erkenntnisse - der Verlängerung der Sperrzeit in der erlaubnispflichtigen wissenschaftlichen, evidenzbasierten Erkenntnisse - der Verlängerung der Sperrzeit in der erlaubnispflichtigen -
Förderung der Sanierung der Dämme des Hochwasserentlastungskanals Hügelheimer Runs in Müllheim
Stadt Müllheim – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAls informationspflichtige Stelle haben wir Sie als antragstellende Person über die voraussichtliche Antrags nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Aufforderung gegenüber der Stadt als informationspflichtiger -
Bei den Linden - Protokoll, Baufenster, Kommunikation
Stadt Wernau (Neckar) – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herArbeitsaufwandes nicht länger eine "Auskunft bei geringfügigem Aufwand" dar und es fällt eine Gebührenpflicht -
§13b Baugesetzbuch
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herRahmen ihrer grundgesetzlich garantierten Planungshoheit eigenverantwortlich aufstellen und eine Genehmigungspflicht -
Umsetzung der Corona VO
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herhohe Zahl an Neuinfektionen erneut verstärkt zu Hospitalisierungen und auch wieder vermehrt zu intensivpflichtigen -
Objektbezogene Dienstanweisung
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herInformationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) besteht nur in Bezug auf die bei der informationspflichtigen -
Übersicht über den Erwerb/Verkauf der Adressdatenbank-der OG-Datei vom Oberlandesgericht Stuttgart - IuK Fachzentrum Justiz -und Einnahmen seitens des Justizministerium Baden-Württemberg und Einbindung für andere Zwecke
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herDie Einnahmen für kostenpflichtige Updates seit 2008 betrugen 82.498,00 EUR. -
Energieverbrauch Karlsruhe
Stadtwerke Karlsruhe (SWK) – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herGemäß Anwendungshinweise zum LIFG sind wir als informationspflichtige Stelle jedoch nicht dazu verpflichtet -
Verkehrsschauen zu Lichtsignalanlagen an der B14
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herNach § 3 Nr. 3 LIFG ist damit jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen -
Schutzwirkung der "FFP2-Masken"
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEisenmann dafür eingesetzt, dass außer den Lehrkräften der Schulen, an denen bereits bislang die Maskenpflicht -
Interne schriftliche Kommunikation bzgl. Schließung Bolzplatz Lettenstraße
Gemeinde Dogern – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her01.01.2015: Das UVwG ermöglicht grundsätzlich den Zugang zu Umweltinformationen durch die informationspflichtigen -
Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDavon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher Davon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher -
Krieg in der Ukraine und Studiengebühren in Baden-Württemberg
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herIm Übrigen soll die geplante Ausnahme von der Gebührenpflicht an den Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG -
Bearbeitungsdauer von Beschwerden (Informationsfreiheit)
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDie informationspflichtigen Stellen setzen sich direkt mit den antragstellenden Personen in Verbindung -
Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
Stadt Ebersbach an der Fils – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herNur bei Unterführungen und Durchgängen sind aufgrund der Verkehrssicherungspflicht und Personensicherheit -
Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg: Protokolle der Besprechungen zwischen Polizei und privatem Sicherheitsdienst
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herInformationszugang nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) besteht nur in Bezug auf die bei der informationspflichtigen -
Gutachten Kita Heilmannstraße
Landeshauptstadt Stuttgart - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herBitte geben Sie uns Bescheid, ob wir mit der kostenpflichtigen Prüfung fortfahren sollen.
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