Informationsfreiheitsanfragen
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HPA – Drucksache 20/13687 vom 27.11.2014, 20. Wahlperiode
Hamburg Port Authority – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 9 Monate herJeder Person sind die beanspruchten Informationen von den zuständigen, auskunftspflichtigen Stellen unverzüglich -
Einsatzprotolle für Versammlungen auf Autobahn PP Hamburg
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herFür die Darlegung eines Ausschlussgrundes nach dem HmbTG obliegt Ihnen die Darlegungspflicht. des Ablehnungsbescheids, da eine formelle Einstufung als Verschlusssache nicht genüge, um die Auskunftspflicht Die informationspflichtige Stelle ist – sofern sie nicht sicher von einer gebührenfreien Anfrage mit -
IFG- Einschätzung Nutzung POCSAG versus TETRA Funkmeldeempfänger
Feuerwehr Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her§ 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG sind Informationen von der Informationspflicht ausgenommen, wenn ihre Offenlegung -
Tagesordnung und Protokolle KMK Sitzungen
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herMai dieses Jahres an die BSB gewandt habe mit dem Hinweis, dass ich grundsätzlich von ihrer Informationspflicht -
Neubau "Wasserrettungszentrum" im Alstervorland durch stadteigene Sprinkenhof GmbH: Leerstand von 88%, Kooperationen mit Segel- und Ruder-Clubs für alternative Unterbringung von Gerät und Personal
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herIm Übrigen ist von der Informationspflicht der Bereich der Entscheidungsfindung des Senats selbst ausgenommen -
Kammer sponsert Fußballclub eines Vollversammlungs-Mitgliedes
Handwerkskammer Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate herDie Auskunftspflicht nach dem Transparenzgesetz umfasst nicht die Kommentierung von Behauptungen; insofern -
Grundrechte Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 6 Abs. 1 GG
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate her , 500,00 EuroJeder Polizist mit weit weniger Rechten und Pflichten ist in Hamburg "Beamter". -
Zusammensetzung und Protokolle des Fahrgastbeirat
Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herWortbeiträgen eine Vielzahl personenbezogener Daten enthalten sehen wir uns auch insoweit an eine vorrangige Pflicht -
Analyse zu Fahrverboten auf der Max-Brauer-Allee
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herNach dem Gesetz hat die auskunftspflichtige Stelle lediglich "vorhandene amtliche Informationen& -
Kontrollbericht zu Schlüters, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZum anderen verpflichtet uns das Legalitätsprinzip, das heißt die Pflicht zu gesetzmäßigem Handeln zur -
Kontrollbericht zu Roxie, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZum anderen verpflichtet uns das Legalitätsprinzip, das heißt die Pflicht zu gesetzmäßigem Handeln zur -
Kontrollbericht zu Smox, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZum anderen verpflichtet uns das Legalitätsprinzip, das heißt die Pflicht zu gesetzmäßigem Handeln zur -
Anzahl von Busfahrten sowie Fahrgastzahlen auf den einzelnen Linien im Bezirk Harburg
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate herAuch die Gesetzesbegründung betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen -
Kontaminierter Boden in Hamburg-Horn
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herSollten Sie trotzdem den Zugang zu den Informationen dieser Fläche weiter beantragen, muss ein gebührenpflichtiges -
Mängelmeldungen zur Buxtehuder Straße B73
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herIch möchte Sie dennoch bitten darzulegen, ob Sie bei entsprechender Prognose die kostenpflichtige Beantwortung -
Emissionen von Linienbussen in Hamburg-Harburg
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 6 Monate herAuch die Gesetzesbegründung betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen -
Kontrollbericht zu Ikea Restaurant, Hamburg-Schnelsen
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herVon anderen informationspflichtigen Stellen ist mir dieses Verfahren bisher nicht bekannt geworden. -
HPA – Untergrunderkundungen auf dem städtischen Grundstück Antwerpenstr. 1 zur Klärung ggf. erfolgter illegaler Bodenablagerungen und Mietvertrag Nr. 70463 abgeschlossen zwischen der HPA und Firma Eurokai KGaA für das städtische G
Hamburg Port Authority – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herJeder Person sind die beanspruchten Informationen von den zuständigen, auskunftspflichtigen Stellen unverzüglich Jeder Person sind die beanspruchten Informationen von den zuständigen, auskunftspflichtigen Stellen unverzüglich -
Fragen zur Aktivierung der Luftfilter
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herund hat weiterhin das Potenzial, Krankheiten zu verursachen, insbesondere bei Personen, die nicht geimpft Da der Musterhygieneplan ausgelaufen ist, besteht keine Pflicht mehr zur Fensterlüftung. -
VET Machbarkeitsuntersuchung / Anlagen A01 bis A12 sowie Quellen [U6], [U9]
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 8 Monate her" Auch in Anlage A11 können somit private und geheimhaltungspflichtige Daten geschwärzt werden, -
Lobby-Verbände der Wohnungs- und Grundeigentümerwirtschaft
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herSollten Gebühren erhoben, so bitte ich vorab um eine Kostenschätzung von der auskunftspflichtigen Stelle -
Straße "Am Hasenberge", Beschilderung Radweg Ende
Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen herDie Radwegebenutzungspflicht wurde, wie in weiten Teilen des nachgeordneten Hamburger Straßennetzes, -
Haltestellenanalyse_UBahn_2019_2020.xlsx
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herDas Informationsrecht und die damit verbundene Auskunftspflicht nach dem HmbTG erfordert die spezifische -
Einsatz von Microsoft Teams
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate herDamit bin ich in der Gebührenpflicht. -
COVID-SCHULEN
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herDanach unterliegen solche Informationen nicht der Herausgabepflicht, deren Bekanntmachung die Beziehungen
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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