Informationsfreiheitsanfragen

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  • Liste der Schutzbauten
    Gemeinde Karlsbad – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Liste der Schutzbauten Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir eine Liste der aktiven bzw. inaktiven Schutzbauten in Karlsbad zu. 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Die Schutzräume können somit als "inaktive" Schutzräume bezeichnet werden, die baulich vorhanden
  • Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz?
    Stadt Göppingen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz? Anfrage erfolgreich Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz? Freundliche Grüße WG: Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz Sehr geehrtAntragsteller Freundliche Grüße, AW: Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz Sehr geehrtAntragsteller Freundliche Grüße AW: AW: Verstoß gegen Landesdatenschutzgesetz [#26291] Sehr
  • Datenschutzfolgeabschätzung its.learning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Datenschutzfolgeabschätzung its.learning Die im Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021 des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg auf Seite 49 genannte Dateschutzfolgeabschätzung zu its.learning in der aktuellen 2021 des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg auf Seite 49 genannte Dateschutzfolgeabschätzung nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aus.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Gemeinde Ottenbach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage teilweise erfolgreich n/a Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Kontraindikationen im Rahmen des § 20 Abs. 6 Satz 2 Infektionsschutzgesetz Antrag nach dem LIFG/UVwG /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Inzwischen sind die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes Terminus "medizinische Kontraindikation" nach der Neufassung des § 20 Abs. 6 Satz 2 Infektionsschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontraindikationen im Rahmen des § 20 Abs. 6 Satz 2 Infektionsschutzgesetz LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> Inzwischen sind die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes
  • Datenschutzpanne der EnBW (SWR-Marktcheck) - Meldung - Prüfungsergebnis - Aktenzeichen 1) die zur u.g Datenschutzpanne erfolgte und abgeschlossene datenschutzrechtliche Überprüfung. Datenschutzpanne erfolgte und abgeschlossene datenschutzrechtliche Überprüfung. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Aktuelle Klimaschutzkonzeption Landkreis Konstanz, Sowie die Änderungen, die für das Kreis-Klimaschutzkonzept Anfrage teilweise erfolgreich Klimaschutzkonzept Stand der Umsetzung Klimaschutz Fridays For nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Ein Klimaschutzkonzept für den Landkreis Konstanz wird erst erstellt. Die dafür vorgesehene Stelle des Klimaschutzmanagement wird gerade nachbesetzt.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#257253] Antrag nach dem § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • (IFG) oder anderer Transparenzgesetze unterliegen. (IFG) oder anderer Transparenzgesetze unterliegen. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes (IFG) oder anderer Transparenzgesetze unterliegen. Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Öffentliches Interesse Denkmalschutz
    Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    Öffentliches Interesse Denkmalschutz Bezeichnung von Ort und Termin innerhalb der gesetzlichen Frist Ergebnisse der Berechnungen bei jeweils welchen Schutzsachen des öffentlichen Interesses (ohne Namen Karlsruhe in allen Zumutbarkeitsberechnungen Heidelberger Denkmalschutzbehörde. senden Sie mir Folgendes zu: Bezeichnung von Ort und Termin innerhalb der gesetzlichen Frist " Karlsruhe in allen Zumutbarkeitsberechnungen Heidelberger Denkmalschutzbehörde.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#250609] Antrag § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Genehmigung für Holzernte im Naturschutzgebiet Sulzwiesen-Lüssenschöpfle
    Landratsamt Alb-Donau-Kreis – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    im Naturschutzgebiet Sulzwiesen-Lüssenschöpfle (Schutzgebiets-Nr. 4.289), die vor einigen Tagen stattfand Sulzwiesen-Lüssenschöpfle (Schutzgebiets-Nr. 4.289), die vor einigen Tagen stattfand. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nicht, wenn sie in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang und ordnungsgemäß im Sinne des Naturschutzgesetzes auf die Durchführung keine naturschutzrechtlichen Probleme gesehen.
  • Aktengrundlage zur Pressemitteilung bezüglich des vom LfDI BW vorgestellten Transparenzgesetzes die Aktengrundlage zur den Aussagen, dass - ein Transparenzgesetz massive Mehrbelastungen bedeuten würde [1] - die Umsetzung eines möglichen Transparenzgesetzes für die Menschen nicht wesentlich ist [1] Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anwendungsbereich des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz
  • Mitglieder der Tierversuchskommission nach §15 TierSchG
    Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Forschungs-) Einrichtungen, (Tierschutz-) Organisationen, Behörden oder Personen, die bei Besetzung der Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) und das Gesetz zur Die einzige Einschränkung gibt der § 42 Abs. 1 Tierschutz-Versuchstierverordnung vor. Für die restlichen zwei Drittel gibt es keine gesetzlichen Vorgaben.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage erfolgreich Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage erfolgreich Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Stadt Ebersbach an der Fils – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage erfolgreich Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Verkauf von Eichenholz aus dem Naturschutzgebiet Eichenhain
    Garten-, Friedhofs- und Forstamt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Verkauf von Eichenholz aus dem Naturschutzgebiet Eichenhain Ich möchte gern Einsicht erhalten in den Vertrag mit dem Unternehmer, der im Jahr 2018 mit der Fällung von dutzenden Eichen im Naturschutzgebiet nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Der Vertrag unterliegt dem Geheimhaltungsprinzip des Vergaberechts und dem Datenschutz. Zwar ist nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 des Umweltinformationsgesetzes bzw. § 29 Abs. 1 Nr. 3 des Umweltverwaltungsgesetzes
  • Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Baden-Württemberg Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz AW: EXTERN: Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
    Gemeinde Salach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#257251] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz:
  • Fragebögen für Datenschutz und laufende Kontrollen derzeit beim Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg verwendete Fragebögen für Datenschutzüberprüfungen bzw. und Informationsfreiheit Baden-Württemberg verwendete Fragebögen für Datenschutzüberprüfungen bzw. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Datenschutzfolgeabschätzung MS365 Kultusministerium Baden-Württemberg Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Datenschutzfolgeabschätzung geht? Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Änderung des Polizeigesetzes
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz jedoch nicht um amtliche Informationen im Sinne des Gesetzes. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch in internen Abstimmungsprozessen. V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
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