Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 189 Ergebnisse.
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Digitale Bildungsplattform, Antrag auf Akteneinsicht nach dem LIFG
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat hernicht davon ausgehe, dass Sie einer Antwort ausweichen wollen, sondern nur darauf bedacht sind, Ihre Pflichten ich nun habe bzw. welche Möglichkeiten Sie haben, um das Kultusministerium dazu zu bewegen, seiner Pflicht eine andere Ministerin im Amt ist möchte ich nochmals freundlich nachfragen, ob Sie freiwillig Ihrer Pflicht -
Lagebild zu Straftaten mit Messern (Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart vom 04.05.2022)
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herAmtliche Informationen sind nach § 3 Nr. 3 LIFG grundsätzlich jede bei einer informationspflichtigen -
Aktengrundlage zur Pressemitteilung bezüglich des vom LfDI BW vorgestellten Transparenzgesetzes
Landkreistag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herVerbraucherinformationsgesetz/VIG) ist der freie Zugang für Verbraucherinnen und Verbraucher zu den bei informationspflichtigen -
Interne Kommunikation PM Transparenz
Landkreistag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herVerbraucherinformationsgesetz/VIG) ist der freie Zugang für Verbraucherinnen und Verbraucher zu den bei informationspflichtigen -
Aufschlüsselung des Handelsvolumen in ETPs (exchange traded products) der an der Börse Stuttgart
Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herUmfang des Informationsanspruchs und legt fest, dass eine amtliche Information jede bei einer informationspflichtigen -
Durchsuchungen im Rahmen
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Öffentliche Vergabe in Baden-Württemberg
Rechnungshof Baden Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herZusammenschlüsse, soweit diese organisatorisch hinreichend verfestigt sind, gegenüber den informationspflichtigen -
Pflichtenhefte/Anforderungen funk.net
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuch ist der SWR nicht informationspflichtige Stelle gemäß § 2 VIG. -
Anfrage zur Bearbeitung von Privatanzeigen gegen Falschparker auf Geh- und Radwegen in Göppingen, 2023
Stadt Göppingen – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen herEin Anspruch auf Informationszugang besteht nur in Bezug auf die bei der informationspflichtigen Stelle -
Gutachten des LfDI zur Causa Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herWir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Englisch Abitur 2018 - 2019
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herLandesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen -
Nutzung von Rettungstransportwagen für Transporte in psychiatrische Behandlung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herrichtet sich nicht auf den Zugang zu amtlichen Informationen nach § 3 Nr. 3 LIFG, die bei der informationspflichtigen -
Antrag nach dem LIFG: Unterlagen zur Kampagne "The LÄND"
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herAnfrage abgelehnt §4.1.9 Interessen informationspflichtigen Stellen in der Wirtschaft Antrag -
Störfallprogramme S-Bahn Stuttgart
Verband Region Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herZu II: Soweit die informationspflichtige Stelle den Antrag ganz oder teilweise ablehnt, hat sie mitzuteilen -
Demonstrationen Dezember 2023
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Monate herNach § 3 Nr. 3 LIFG ist damit jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen -
Streichung der Ruhetage im 1. juristischen Staatsexamen
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 1 Woche herInformation, die die Prüfungstätigkeit öffentlicher Prüfungseinrichtungen betrifft, von der Informationspflicht Die Bereitstellung und Zusammenstellung von Informationen sind von der auskunftspflichtigen Stelle vorzunehmen Dabei müssen alle Informationen, die der informationspflichtigen Stelle vorliegen, einbezogen werden. Hochschulen, öffentliche Schulen und Prüfungsbehörden sind grundsätzlich informationspflichtige Stellen Selbstverständlich steht es Ihnen frei, weitere Anträge an die informationspflichtige Stelle zurichten -
Dienstlicher Kalender des Ministers Thomas Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Gutachten zur Misswirtschaft in der Internationalen Abteilung des Klinikums
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herinhalt.klinikumskandal-verdeckte-zahlungen-an-dubiose-dritte.fe5562c1-5918-4f33-9e21-34d5a2b53578.html Anfrage abgelehnt §4.1.9 Interessen informationspflichtigen -
SQR-BW Bericht 2021
Medizinischer Dienst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herunabhängig davon, ob die SQR-BW als Einrichtung des Medizinischen Dienstes Baden-Württemberg informationspflichtige -
Dienstvorschriften der Polizei Baden-Württemberg
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herDementsprechend findet ein Informationsbegehren seine Grenzen, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige -
Sichere Innenstadt - Videoüberwachung
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her. § 1 Abs. 2, 3 LIFG BW haben Antragsberechtigte gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Zustandekommen des LinkedIn-Posts des KIT zu Israel
Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herDiese sind gemäß § 3 Satz 1 Nr. 3 jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen -
Bitte um Zusendung der Diensttelefonlisten/Telefonverzeichnisse sowie Organigramm mit Telefonnummern und Arbeitsbereichen/Aufgaben
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herPerson nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Eine Herausgabepflicht besteht daher grundsätzlich nicht ohne Beteiligung der betroffenen Personen. -
Gutachten von Christian Schertz zur Causa Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herWir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen
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