Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 112 Ergebnisse.
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Verträge mit Jelbi-Partnerinnen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro. § 2 VerwGebö tritt die Gebührenbefreiung nur ein, wenn die gebührenpflichtige Amtshandlung den gemeinnützigen Die Pflicht zur Aufbewahrung ergibt sich zudem aus Gesetz, da der Gebührenbescheid eine buchhalterische Die Pflicht zur Aufbewahrung ergibt sich zudem aus Gesetz, da der Gebührenbescheid eine buchhalterische -
NCMEC Daten
Landeskriminalamt Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her , 100,00 EuroEiner weiteren kostenpflichtigen Verarbeitung wird daher ausdrücklich nicht zugestimmt. Mai 2022 teilten Sie mit, das Sie einer weiteren kostenpflichtigen Verarbeitung nicht zustimmen. -
Abwendungsvereinbarung zu Isländische Str. 13
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 60,00 EuroDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 16 IFG Bln i.V. mit §§ 1, 2 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren und -
In-Car-Entertainment-Systeme
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Tage, 14 Stunden her , 30,00 Eurominimale) Schwärzung eines recht kurzen Dokuments deutlich geringer sein müsste als von der auskunftspflichtigen -
Abwendungsvereinbarung zu Seestr. 113, Guineastr. 40
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 59,84 EuroBitte geben Sie mir eine Rückmeldung, ob Sie den Antrag auch nach Kenntnis der Gebührenpflicht aufrechterhalten -
Kontrollbericht zu Vöner, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre her , 0,80 Eurodiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her , 20,00 EuroIch bitte Sie, mir mitzuteilen, ob Sie trotz der Gebührenpflicht Ihren Wunsch nach Akteneinsicht aufrechterhalten -
Übersicht von Kunstwerken im Besitz der Senatskanzlei
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 5 Monate her , 60,00 EuroIch bitte Sie, mir mitzuteilen, ob Sie trotz der Gebührenpflicht Ihren Wunsch nach Akteneinsicht aufrecht -
Kein Täter werden - Du Träumst von ihnen
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate her , 41,65 EuroDie Akteneinsicht/Aktenauskunft zur Impfausbildung wird antragsgemäß gewährt. 2. Träumst von ihnen [#28700] Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe keine Anfrage zu einer Impfausbildung ihnen [#28700] Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die Rechnung für die gebührenpflichtigen -
Technische Ausstattung der Fahrradstaffel Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 80,90 Eurogeehrter Herr Preuß, die Erhebung von Kosten nach dem IFG steht nicht im Ermessen der auskunftspflichtigen -
Präsentation - Dienstversammlung 13./14.05.2019
Berliner Feuerwehr – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 400,00 EuroIch gehe also noch von einer Gebührenpflicht aus und bitte um Rückmeldung, ob Sie an dem Akteneinsichtsantrag -
Abwendungsvereinbarung zu Jablonskistr. 13-13A
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 60,00 EuroDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 16 IFG Bln i.V. mit §§ 1, 2 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren -
Förderung von nebenan.de-Hotline
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 250,00 EuroDie Gebührenpflicht ergibt sich aus § 16 IFG i.V.m. § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 6 Abs 1 GebBtrG BE sowie -
Aufzeichnung des Notrufs zur Rigaer Straße
Berliner Feuerwehr – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her , 100,00 EuroInformationsinteresse im vorliegenden Fall nicht die Interessen des Toten, da gemäߧ 5 Abs. 2 IFG die ärztliche Schweigepflicht der ärztliche Leiter des Rettungsdienstes einem Berufsträgergeheimnis, nämlich der ärztlichen Schweigepflicht Herausgabe der Patientendaten in einem Notrufgespräches wäre ein Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht -
Satzung Gefangeneninteressenvertretung
Justizvollzugsanstalt Tegel – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her , 6,20 Euroist gemäß des Beschluss vom OVG Berlin-Brandenburg vom 26.05.2014 (OVG BB 12 B 22.12) eine „gebührenpflichtige I (Recht) Informationsfreiheit, internationaler Datenverkehr, Informationspflicht bei Datenlecks [geschwärzt I (Recht) Informationsfreiheit, internationaler Datenverkehr, Informationspflicht bei Datenlecks [geschwärzt -
Flughafengebäude Gutachten: Studien etc der Jahre 2021 bzw 2020
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her , 10,00 EuroEr legt fest: §4 (3) „Wird der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle gestellt, die nicht über -
Vorgaben Schmerzgriffe/Nervendrucktechniken
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her , 10,00 Eurodieser Differenzierung ist die verwaltungstechnische Aufbereitung vorhandener Informationen eine Verfahrenspflicht der informationspflichtigen Stelle, nicht hingegen die inhaltliche Aufbereitung von Informationen (Schoch -
Vertrag mit CB.e
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her , 5,60 EuroSie daher, eine zustellungsfähige Postadresse anzugeben und mir mitzuteilen, ob Sie trotz der Gebührenpflicht -
Bankverbindungen
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 20,00 EuroNach § 9 Abs. 1 GebBtrG entsteht die Gebührenpflicht mit Eingang des jeweiligen Antrags auf Amtshandlung -
Verfassungsklage HU
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her , 20,00 EuroVerfassungsklage keiner der im Bescheid genannten Ausschlusstatbestände anwendbar (Uhrheberrecht, Verschwiegenheitspflicht -
Einsicht in Unterlagen zum Umwelt- und Klimaschutz für das Sanierungsgebiet Sonnenallee
Straßen- und Grünflächenamt Berlin-Neukölln – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her , 36,45 EuroIhnen eine Akteneinsichtnahme "ohne formellen Rahmen" (Sie meinen wahrscheinlich die kostenpflichtige lassen, ob die Kommunikation der Ämter und Amtsstellen untereinander tatsächlich generell keiner Offenlegungspflicht Frau Gardain (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) hinsichtlich der Offenlegungspflicht 27.10.2021 teilt mir der Bezirksbürgermeister Hikel mit, dass mir sämtliche von mir genannte und offenlegungspflichtige -
Ampelschaltung Hedemannstraße/ Wilhelmstraße (Kreuzberg)
Verkehrslenkung Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her , 15,00 EuroZur gebührenpflichtigen Amtshandlung gehört neben der eigentlichen Akteneinsicht auch das Vorbereiten -
Vertrag mit abl social federation GmbH zu „Free WiFi Berlin“
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 7 Monate her , 500,00 EuroAuch die Gemeinnützigkeit eines Vereins lässt die Gebührenpflicht nicht entfallen. -
Geschäftsanweisung PPr Stab Nr. 5/2008
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her , 73,45 Eurodieser Differenzierung ist die verwaltungstechnische Aufbereitung vorhandener Informationen eine Verfahrenspflicht der informationspflichtigen Stelle, nicht hingegen die inhaltliche Aufbereitung von Informationen (Schoch -
Pestizidanwendungsaufzeichnungen Berlin
Pflanzenschutzamt Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Wochen, 3 Tage her , 200,00 EuroDerzeit absolviere ich in den Semesterferien ein sechswöchiges universitäres Vollzeit-Pflichtpraktikum Ausführungen folgend ist Ihre Situation allerdings offensichtlich aufgrund des zu absolvierenden 6-wöchigen Pflicht-Praktikums
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