Informationsfreiheitsanfragen

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  • Datenschutzverstöße der Trierer Stadtverwaltung
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Datenschutzverstöße der Trierer Stadtverwaltung Eine Auflistung aller durch den internen Datenschutzbeauftragten der Stadtverwaltung Trier festgestellten Datenschutzverstöße seit 2010. der Stadtverwaltung Trier festgestellten Datenschutzverstöße seit 2010. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( festgestellten Datenschutzverstöße seit 2010.
  • § 6 Nr. 3 des Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand - und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -) Nach § 6 Nr. 3 LBKG hat das Land erforderlichenfalls den Einsatz Anfrage erfolgreich § 6 Nr. 3 des Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -) [#294789] Antrag nach Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_ den Bitte senden Sie mir Dokumente zu, die nachvollziehbar machen, ob der Landesbeauftragter für den Datenschutz Rheinland-Pfalz: a) eine Notwendigkeit für die Beteiligung des Landesbeauftragter für den Datenschutz Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Auskünfte aus dem Altlastenkataster
    Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung / | https://mkuem.rlp.de/de/themen/klima-und-ressourcenschutz/bodenschutz/bodenschutzrecht/ ). für Umwelt in dem von Ihnen angesprochenen Zusammenhang können Sie im Kern § 9 Absatz 1 Landesbodenschutzgesetzes Demnach wird "beim Landesamt für Umwelt ...zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz , Landesbodenschutzgesetz und entsprechenden Verordnungen) keine Auskunftspflicht gegenüber Dritten festgehalten
  • nach Art. 33 der Datenschutzgrundverordnung. nach Art. 33 der Datenschutzgrundverordnung. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung , den betroffenen zu einem effektiven Rechtsschutz verhelfen. Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim
    Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zu der Zivilschutzanlage unter der Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim: 1. In welchem Zustand befindet sich die Zivilschutzanlage; wann fand die letzte Bauwerksunterhaltung statt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Universität Trier: Datenschutzvorfälle
    Universität Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Universität Trier: Datenschutzvorfälle Eine Auflistung aller durch die internen Datenschutzbeauftragten der Universität Trier festgestellten Datenschutzverstöße seit 2010. der Universität Trier festgestellten Datenschutzverstöße seit 2010. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Seitens der behördlichen Datenschutzbeauftragten der Universität Trier wurden seit 2010 keine Datenschutzverstöße
  • Bitte geben Sie hierzu die genau gesetzliche Grundlage an. 2) Dokumente mit einer abschließenden Aufzählung Bitte geben Sie hierzu die genau gesetzliche Grundlage an. Bitte geben Sie hierzu die genau gesetzliche Grundlage an. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Ausnahmegenehmigungen zum Landesimmissionsschutzgesetz in Rockenhausen-Dörnbach Ausnahmegenehmigungen für das Sportheim des TSV Dörnbach 1903 e.V in Rockenhausen-Dörnbach, die das Landesimmissionsschutzgesetz Anfrage abgelehnt Ausnahmegenehmigungen zum Landesimmissionsschutzgesetz in Rockenhausen-Dörnbach Ausnahmegenehmigungen für das Sportheim des TSV Dörnbach 1903 e.V in Rockenhausen-Dörnbach, die das Landesimmissionsschutzgesetz fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Fw-2: Ausnahmegenehmigungen zum Landesimmissionsschutzgesetz
  • Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz (in Planung)
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz (in Planung) Werden durch das neue Gesetz auch Informationen aus folgenden Wenn dies nicht geplant ist, so bitte ich um den Einschluss dieser Organisationen in das geplante Gesetz Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Den Gesetzentwurf finden Sie auf der Plattform "www.transparenzgesetz.rlp.de". Der Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz sieht in § 3 Abs. 1 vor, dass die Pflicht
  • Datenschutzverstöße bei Bioscientia Eine Auflistung der Datenschutzverstöße der Bioscientia in Ingelheim am Rhein Information nicht vorhanden Datenschutzverstöße bei Bioscientia [#217710] Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der Datenschutzverstöße Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Projekt: Sicherheitslücken in der Software der Firma Mikroprojekt GmbH Informationen zu Ihrer Datenschutzrechtlichen Im Artikel von Zeit Online wurde Sicherheitslücken identifiziert: https://www.zeit.de/digital/datenschutz IT-Sicherheit datenschutz mikroprojekt ÖGD RLP Projekt: Sicherheitslücken in der Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Internetauftritt bzw. datenschutzrechtlich relevanter Corona-Maßnahmen. 2) Sollten keine Dokumente dazu Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten Dies soll nach dem Gesetzeswortlaut in Papierform geschehen. Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Betriebssysteme, Datenschutz-, Datenlösch- und Sicherheitskonzept der Stadtverwaltung Koblenz
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Betriebssysteme, Datenschutz-, Datenlösch- und Sicherheitskonzept der Stadtverwaltung Koblenz Die eingesetzten Statements von Landesdatenschutzbeauftragten/ Ihrem Datenschutzbeauftragten, Anschreiben der Landesregierung Statements von Landesdatenschutzbeauftragten/ Ihrem Datenschutzbeauftragten, Anschreiben der Landesregierung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dementsprechend variieren auch die Datenschutz- und Datenlöschkonzepte.
  • Betriebliches Gesundheitsmanagement / Gefährdungsbeurteilung
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    basiert auf den gesetzlichen Vorschriften des Arbeitsschutz- (ArbSchG) und Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Die Gefährdungsbeurteilung, als zentrales Element des Arbeitsschutzes, ist gesetzlich vorgeschrieben. Ebenfalls wurde im Jahr 2013 im "Gesetz zur Neuordnung der bundesunmittelbaren Unfallkassen&quot basiert auf den gesetzlichen Vorschriften des Arbeitsschutz- (ArbSchG) und Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Klimaschutzkonzept Abbildung 3-100
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Klimaschutzkonzept Abbildung 3-100 Kurzbericht und Zahlen zu follgendem Fall: Im Teil 2 des Klimaschutzkonzept : https://www.kvmyk.de/kv_myk/Themen/Energie%20&%20Klima/Klimaschutzkonzept/ Seite 173. : https://www.kvmyk.de/kv_myk/Themen/Energie%20&%20Klima/Klimaschutzkonzept/ Seite 173. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Kontrollbericht zu Weinhexenkeller, Cochem [#164009] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)
  • Denkmalschutz
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate her
    Denkmalschutz Bitte teilen Sie uns mit, ob seit dem Jahr 2010 von Ihrer Behörde neue Gebäude unter Denkmalschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie fragen, ob seit 2010 neue Gebäude unter Denkmalschutz gestellt worden sind. Seit der Gesetzesnovellierung des Denkmalschutzgesetzes 2008 werden Kulturdenkmäler in der Regel nicht Mit der Denkmalwerterkennung ist per Gesetz ihr Schutz verbunden.
  • Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software
    Kreisverwaltung Birkenfeld – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software Informationen zu möglichen Datenschutzvorfällen Anfrage erfolgreich Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software [#294736 Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung fällt Ihre Anfrage nicht unter den Bereich des Landestransparenzgesetztes RLP (LTranspG), welcher die in Verbindung mit Mikroprojekt Software“ [#294736] Guten Tag, Das mit dem Transparenzgesetz RLP
  • Prüfungen des Amazon-Logistikzentrums
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Diese sollen sämtliche Prüfungen zum Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz umfassen. Diese sollen sämtliche Prüfungen zum Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz umfassen. und Verbraucherschutz". Ich beziehe mich auf sämtliche Prüfungen auf Basis folgender rechtlicher Grundlagen: Arbeitsschutzgesetz ), Medizinproduktegesetz (MPG), Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung
  • Kontrollbericht zu Lohner Bäckerei, Treis-Karden [#50928] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Sie haben der Datenweitergabe gemäß Art. 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) widersprochen. (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), der aufgrund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen 2019_03_29_vollzug-des-gesetzes-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen__verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig_kreisverwaltung-cochem-zell.pdf
  • DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen) Die DGM1-Geländedaten Anfrage teilweise erfolgreich DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung „DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)“ vom 19.04.2023 (#276762 Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Wurde der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz an der Prüfung Wurde der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz an der Prüfung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Anfrage zur datenschutzrechtlichen Prüfung der Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Pressegespräch des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz besten Informationsfreiheitsanfragen 2017" – Das Pressegespräch des Landesbeauftragten für den Datenschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das Landestransparenzgesetz gewährt einen Anspruch auf Zugang zu vorhandenen Informationen. Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Kleine Anfrage nach LTranspG, VIG - Lärm & Luftimmissionsschutz Ergocast Guss GmbH Jünkerath welche Lärm- und Luftimmissionsschutzauflagen bestehen für den Gewerbebetrieb Ergocast Guss GmbH Graf-von-Manderscheid-Str Anfrage erfolgreich Kleine Anfrage nach LTranspG, VIG - Lärm & Luftimmissionsschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ergocast Guss GmbH Jünkerath“ vom 16.01.2019 (#43891) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
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