Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 324 Ergebnisse.
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Dienstanweisung zu privaten Sicherheitsdiensten und Abschiebehaft
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht Nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HmbTG besteht keine Informationspflicht für Unterlagen, die durch die Verschlusssachenanordnung -
Ergebnisse HVV-Qualitätssteuerungsverfahren für den Bereich der S-Bahn
Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herInformationen sind aus unserer Sicht durch die Regelung des § 6 Abs. 2 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht   Im Kontext der Regelung einer Ausnahme von der Informationspflicht in § 6 Abs. 2 -
Schreiben des Präsidenten des OLG Dresden zur "Weitere[n] Bearbeitung der sogenannten VW-Verfahren"
Hanseatisches Oberlandesgericht – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herDiese Entscheidung muss die auskunftspflichtige Stelle (also das OLG Hamburg) aber in eigener Verantwortung -
Verwendete Plan- und Dispositionssoftware U-Bahn
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat hergewünschten Angaben stellen damit eine rein innerbetriebliche Information dar, die keiner Informationspflicht -
Konzept und Auftrag der Überwachungsstelle für barrierefreie Informationstechnik (IT)
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen herausgeschlossen werden, dass hier eine oder mehrere gesetzliche Ausnahmen vorliegen, die einer Auskunftspflicht -
Veröffentlichung Protokolle und Unterlagen Bewerbungsgesellschaft Hamburg 2024 GmbH
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herInsbesondere wurden auch Verträge veröffentlicht, die der Veröffentlichungspflicht des HmbTG gar nicht -
Kontrollbericht zu ESSZIMMER-FeineKost, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herSollten Sie den Antrag nach dem HmbTG aufrecht erhalten, leiten wir ihn für eine gebührenpflichtige Auskunft -
Datencodes in den Brieffenstern des Beitragsservice
NDR – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat herDie Anmeldung einer Wohnung als Beitragspflichtiger verläuft wie unter https://www.rundfunkbeitrag.de buergerinnen_und buerger/formulare/anmelden/index ger.html nachvollziehbar mit den dort auszufüllenden Pflichtfeldern Mit den Nummern ist sowohl die Beitragsnummer sowie die persönliche Anschrift des Zahlungsverpflichteten -
Anschriften geförderter Wohnraum
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herDie IFB ist von vornherein von der Veröffentlichungspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Die BSW wäre als auskunftspflichtige Stelle nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ohnehin -
Zuwendungen aus China
Technische Universität Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her"Eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stelle gibt es nach dem Gesetz -
Bodenwertgutachten 1. Bauabschnitt Mitte Altona 69. und 112. Panta
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herInformation und Vertragsbestandteile, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, der Informationspflicht Das Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis unterliegt der Informationspflicht, soweit das Informationsinteresse -
Abitur-Aufgaben im Fach Psychologie im Jahr 2021 in Hamburg
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen hernun eine veränderte Fassung des HmbTG, nach der für Prüfungseinrichtungen und Schulen keine Informationspflicht -
Abitur-Aufgaben im Fach Geographie im Jahr 2017 in Hamburg
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen hernun eine veränderte Fassung des HmbTG, nach der für Prüfungseinrichtungen und Schulen keine Informationspflicht -
Unterlagen zur Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen JPA Hamburg
Justizprüfungsamt bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herInformation, die die Prüfungstätigkeit öffentlicher Prüfungseinrichtungen betrifft, von der Informationspflicht -
Energieausweise SAGA-Wohnhäuser
SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herDie SAGA ist informationspflichtige Stelle nach § 2 (1) Umweltinformationsgesetz, soweit sie öffentliche -
Rechtsgrundlage zur Datei AURELIA / CRIME-Dateien
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herIch teile Ihnen darüber hinaus mit, dass ich keine kostenpflichtige Auskunft wünsche, aber mit einer -
Einführung des Verfahrens PINGO in der Finanzbehörde - Steuerverwaltung -
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herenthält in § 5 Nr. 4 eine Bereichsausnahme für Vorgänge der Steuerverwaltung ("Keine Informationspflicht -
WLAN der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie
Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herAufgabe wahrnehmen und bei der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgabe gegenüber Dritten besonderen Pflichten -
Daten der Befragung zur Sozialen Erhaltungsverordnung
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herInformationszugangsanspruch nach § 1 Abs. 2 HmbTG betrifft nur solche Informationen, die bei der informationspflichtigen Eine Informationsbeschaffungspflicht besteht nicht (Maatsch/Schnabel, Das Hamburgische Transparenzgesetz -
Weisung des Bundesministeriums der Finanzen an die Finanzbehörde Hamburg
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her. § 5 Nr. 4 HmbTG keine Informationspflicht besteht, da ein Vorgang der Steuerfestsetzung und Steuererhebung
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