Informationsfreiheitsanfragen

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  • Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen Gibt es entsprechende Hinweisschilder an den Zuwegen zum Vogelschutzgebiet und dem Naturschutzgebiet, Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gibt es entsprechende Hinweisschilder an den Zuwegen zum Vogelschutzgebiet und dem Naturschutzgebiet, Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • "Das Landesdatenschutzgesetz feiert ein großes Jubiläum: Seit 50 Jahren verankert es den Datenschutz folgender Plakate zumutbar: - Der Durchbruch - Computer in Wirtschaft und Verwaltung - Erstes Datenschutzgesetz "Das Landesdatenschutzgesetz feiert ein großes Jubiläum: Seit 50 Jahren verankert es den Datenschutz folgender Plakate zumutbar: - Der Durchbruch - Computer in Wirtschaft und Verwaltung - Erstes Datenschutzgesetz Jubiläums des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes gescannt und liegen nunmehr als hochaufgelöste
  • über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz Im Rahmen der Gefahrenabwehr und dem Schutz der öffentlichen Sicherheit können Schutzkonzepte nicht an
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz erfolgreich Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz Seit Anfang 2021 sind in Rheinland-Pfalz bisher 62 Anträge auf Leistungen nach § 60 Infektionsschutzgesetz
  • Lärmschutzmaßnahme an der B 407
    Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Lärmschutzmaßnahme an der B 407 Derzeit wird an der Verlängerung der sog. Teilen Sie mir bitte mit, was die Lärmschutzwand an der B 407 gekostet hat. Wurden Alternativen, zum Beispiel Lärmschutzkörbe, geprüft? Wurden Alternativen, zum Beispiel Lärmschutzkörbe, geprüft? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an Schulen Nach eigener Auskunft und auf der Webseite Liegen dem Ministerium oder diesem nachgeordneten Behörden die Datenschutzfolgeabschätzung gemäß DSGVO der zuständigen Datenschutzbeauftragten sowie Stellungnahmen der Betroffenen oder deren Vertretungen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung gemäß Artikel 35 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu erhalten.
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gleichwohl besteht ein gesetzliche Störungsverbot. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auch dient ein Landschaftsschutzgebiet nicht primär dem Artenschutz, sondern hat die Bewahrung der charakteristischen
  • des Katastrophenschutzzuges im Bezug auf Flutereignisse - Aufstellung des Katastrophenschutzzuges des Katastrophenschutzzuges im Bezug auf Flutereignisse - Aufstellung des Katastrophenschutzzuges Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Firewalls oder Virenschutzsoftware nicht hiergegen schützen. /content/nachrichten/datenschutznachrichten/23-juni-2017 https://datenschutz-berlin.de/attachments/1309 Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Datenschutzrichtlinien der Stadt Speyer
    Stadtverwaltung Speyer – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    Datenschutzrichtlinien der Stadt Speyer - Datenschutzrichtlinie der Stadt Speyer oder entsprechende - Sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit dem Datenschutzmanagement, insbesondere der Regelung der Rechenschaftspflicht nach der DSGVO, stehen Anfrage erfolgreich Datenschutzrichtlinien - Sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit dem Datenschutzmanagement, insbesondere der Regelung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Infektionsschutzgesetz
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Infektionsschutzgesetz Wer nimmt bei Ihrer Behörde die Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz als Anfrage erfolgreich Infektionsschutzgesetz [#227004] Antrag nach dem LTranspG, VIG bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wer nimmt bei Ihrer Behörde die Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Infektionsschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Infektionsschutzgesetz [#227004] Sehr <&
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach § 3 Absatz 1 des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) ist dieses Gesetz auch anzuwenden und nimmt keine Aufgaben nach diesem Gesetz wahr. Bei gemeldeten Datenschutzverstößen, bezüglich denen eine Bearbeitung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch nicht abgeschlossen ist, kämen zunächst die Belange
  • Klimaschutzkonzept
    Verbandsgemeinde Mendig – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Klimaschutzkonzept Das Klimaschutzkonzept der VG Mendig. Information nicht vorhanden Klimaschutzkonzept [#170381] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Klimaschutzkonzept der Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Da es um eine Klimaschutzanfrage geht bitte ich um Mitteilung in elektronischer Form.
  • Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Rheinland-Pfalz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Rabe Anfrage erfolgreich Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz fuer-behoerden/ Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
  • Wohngelder
    Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Hierzu teilen wir Ihnen mit, dass es sich bei dem Wohngeldgesetz um ein Bundesgesetz handelt und damit auch in einem Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird. Das Wohngeldgesetz (WoGG) vom 24. September 2008 (BGBl. In dem Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)
  • Sozialpsychiatrischer Dienst - Schutzbedarf der Daten bitte schicken Sie mir Ihre Einschätzung und Erklärung /2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz Dies ist ein Antrag auf Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Datenschutz beginnt mit Selbstschutz, Wählerverzeichnisse mit kompletter Adresse der Kandidaten streichen Datenschutz = Selbstschutz. Herzlichen Dank im Voraus. Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz beginnt mit Selbstschutz, Wählerverzeichnisse Datenschutz = Selbstschutz. Herzlichen Dank im Voraus. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. = Selbstschutz verstößt. ...
  • eines Verstoßes gegen die DS-GVO Die Anzahl und Gesamthöhe der durch den Landesbeauftragte für den Datenschutz senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl und Gesamthöhe der durch den Landesbeauftragte für den Datenschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung wurden von dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Datenschutzrechtliche Prüfung von ChatGPT: Zusätzliche Fragen an OpenAI die innerhalb der Datenschutzkonferenz und https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/datenschutzrechtliche-pruefung-von-chatgpt-geht-weiter-landesdatenschutzbeauftragter-stellt-zusaetzli und https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/datenschutzrechtliche-pruefung-von-chatgpt-geht-weiter-landesdatenschutzbeauftragter-stellt-zusaetzli Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Ausführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG)
    Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Ausführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG) Das aktuell gültige rheinland-pfälzische Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich beantrage, dass die deutschen Datenschutzbehörden dasselbe tun. Anfrage abgelehnt § 15 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Bußgeldbemessung Ich beantrage, dass die deutschen Datenschutzbehörden dasselbe tun. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Landesgesetze wie z.B. POG als pdf
    Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Landesgesetze wie z.B. Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte veröffentlichen Sie Landesgesetze Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Landesgesetze wie z.B. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (
  • über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Datenschutzbewusstsein der Beschäftigten im Ministerium Der LfDI RLP sagt: "Wir erwarten von den Wie stellt das Ministerium sicher, dass die Mitarbeitenden Ahnung von Datenschutz haben? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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