Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 139 Ergebnisse.

  • Veröffentlichung der Dokumente zur Olympiabewerbung nach HmbTG
    Bewerbungsgesellschaft Hamburg 2024 GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz sind "die veröffentlichungspflichtigen Informationen unverzüglich Nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz sind "die veröffentlichungspflichtigen Informationen unverzüglich Bitte beachten Sie, dass Anträge nach § 11 HmbTG auf bestimmte bei den auskunftspflichtigen Stellen vorhandene den Bestimmungen des Transparenzportal in Einklang zu bringen ist, demzufolge "die veröffentlichungspflichtigen
  • Beratereinsatz III
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    23 benannten Berater für den Monat 03/2021 Ich darf darauf hinweisen, dass die gesetzlichen Pflichtangaben 23 benannten Berater für den Monat 03/2021 Ich darf darauf hinweisen, dass die gesetzlichen Pflichtangaben Insbesondere die Schwärzungen zu den gesetzlichen Pflichtangaben im Briefbogen sind nicht gerechtfertigt Wenn versehentlich auch die Pflichtangaben des Vertragspartners, die sie auf der Homepage einsehen konnten Hier legt das HamDatSchG auch keinen strengeren Maßstab an, weil dieses veröffentlichungspflichtige Daten
  • Maßgabe dieses Gesetzes An- spruch auf unverzüglichen Zugang zu allen Informationen der auskunftspflichtigen Wenn der HmBfDI selbst Bitten nach Eingangsbestätigungen ignoriert, wieso sollten dann die auskunfstpflichtigen Maßgabe dieses Gesetzes An- spruch auf unverzüglichen Zugang zu allen Informationen der auskunftspflichtigen Wenn der HmBfDI selbst Bitten nach Eingangsbestätigungen ignoriert, wieso sollten dann die auskunfstpflichtigen
  • Corona Impfung in Arztpraxen
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Wie viele Impfdosen bekommt jede Arztpraxis. Wie viele Impfdosen bekommt jede Arztpraxis.
  • Die Veröffentlichungspflicht für das Gutachten ist nach bisheriger Kenntnis unstrittig. Die Veröffentlichungspflicht für das Gutachten ist nach bisheriger Kenntnis unstrittig. Entsprechend der daraus resultierenden Pflichten aus dem Auftragsverhältnis, an die beide Parteien über Im Übrigen möchten wir darauf hinweisen, dass die HGV keine auskunftspflichtige Stelle im Sinne des §
  • Aktenpläne
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Meine Anfrage bezieht sich nur auf die nach § 3 (1) Nr. 5 veröffentlichungspflichtigen Aktenpläne. Angesichts der Veröffentlichungspflicht gehe ich davon aus, dass keine Gebühren anfallen. Sehr geehrte Damen und Herren, gemeint ist natürlich § 3 (1) Nr. 5 HmbTG: "Der Veröffentlichungspflicht
  • Nach § 11 Abs. 2 Satz 2 HmbTG haben auskunftspflichtige Stellen, bei denen die Informationen nicht vorhanden sind, die zuständige auskunftspflichtige Stelle zu ermitteln und dem Ast. mitzuteilen. Der Begriff der "auskunftspflichtigen Stelle" ist in § 2 Abs. 5 HmbTG definiert als Behörden Nicht beabsichtigt ist hingegen, eine Verlagerung der Recherchepflicht von Ast. auf die hamburgische
  • . / Es sind in der Speisekarte die in den Lebensmitteln enthaltenen, kennzeichnungspflichtigen Zusatzstoffe Es wurden in der Speisekarte Speisen / Getränke mit einem Gehalt an kennzeichnungspflichtigen Zusatzstoffen auf der Verpackung). / Es sind in der Speisekarte die in den Lebensmitteln enthaltenen, kennzeichnungspflichtigen
  • Schwärzungen im Dokument "Stellungnahme zur Eingabe Nr. 134/2017
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Ermäßigung eines Mitbewohners von der Rundfunkbeitragspflicht im Hinblick auf die Gesamtschuldnerregelung übrigen Beitragsschuldner nach § 2 Absatz 3 Satz 1 RBStV i.V.m. § 44 Absatz 2 Satz 1 AO von der Beitragspflicht Bestimmte Personen können sich nach § 4 RBStV von der Beitragspflicht befreien lassen oder eine Ermäßigung Aufgrund der gesetzlichen Bestimmung des § 4 RBStV kann jedoch von einem von der Beitragspflicht befreiten
  • Berichterstattung DigitalFirst August 2021
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Zwar ist im HmbTG keine gesetzliche Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten
  • Einbürgerungsfeier: wann wird es wieder möglich sein?
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    Endlich zu Hause und das Gefühl, dazu zu gehören, mit allen Rechten und auch Pflichten. Endlich zu Hause und das Gefühl, dazu zu gehören, mit allen Rechten und auch Pflichten.
  • Begründung für die Busdurchsuchung
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Allerdings ergibt sich die Gebührenpflicht für Widerspruchsverfahren aus dem Gesetz. Mir persönlich erscheint es bürgernäher, eine Gebührenpflicht transparent zu machen. Wer die Gebührenpflicht schon vorher kennt, kann entscheiden, ob er das Kostenrisiko eingehen möchte.
  • Kauf des Bahnhofsgebäudes Hamburg Altona
    Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    durch Ausübung des Vorkaufsrechts Vertragspartner geworden, denn die FHH übernimmt ja die Rechte und Pflichten Daraus folgt, dass es keine Pflicht zur Veröffentlichung im Transparenzportal gibt, so dass mein Hinweis zur Kostenpflicht, den ich unten noch einmal einkopiere (wobei ich mich für die falsche Schreibweise Weiterhin sieht das HmbTG nun einmal eine Gebührenpflicht vor, unabhängig davon, ob die Antragsteller Falls Sie eine Gebührenpflicht auf jeden Fall verhindern wollen, gebe ich Ihnen bis einschließlich Montag
  • Transparenz Eingliederungstitel nach SGB II Jobcenter team.arbeit.hamburg
    Bürgerschaftsverwaltung Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    aber auch fehlende Zuschüsse nach Eingliederungszuschuss für die Arbeitgeber, um so eine sozialversicherungspflichtige aber auch fehlende Zuschüsse nach Eingliederungszuschuss für die Arbeitgeber, um so eine sozialversicherungspflichtige
  • Da eine Auskunftspflicht der HOCHBAHN bereits aufgrund der Regelung des § 7 Abs. 1 HmbTG nicht besteht , kann hier dahinstehen, ob zusätzlich auch nach der Regelung des § 2 Abs. 3 HmbTG eine Auskunftspflicht
  • Vereinbarung Moia / Taxi
    Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Informationsregister veröffentlicht werden, so hat die informationspflichtige " Daraus entsteht grundsätzlich eine Veröffentlichungspflicht der Vereinbarungen im Transparenzregister Ich möchte keinen über den veröffentlichungspflichtigen Stand hinausgehenden Stand der Dokumente. Ich habe der BVM extra geschrieben, dass mir der veröffentlichungspflichtige Stand der Vereinbarungen Beim eigentlichen Inhalt scheinen mir die Ausnahmen der Veröffentlichungspflicht ebenso sehr weit ausgelegt
  • Dokumentation von Vertraglichen Verpflichtungen
    Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    gesetzlich verpflichtet, alle vertraglichen Beziehungen zu dokumentieren, um die gegenseitigen Rechte und Pflichten gesetzlich verpflichtet, alle vertraglichen Beziehungen zu dokumentieren, um die gegenseitigen Rechte und Pflichten
  • Treuhandvermögen Karolinenviertel
    Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    aufgrund des umfänglichen Vertragswerkes mit Anlagen zu einer wohl nicht ganz unerheblichen Gebührenpflicht April 2013 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten,
  • Erzwingungshaftanträge des NDR bzw. Beitragsservice im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her , 390,00 Euro
    Zusammenhang weise ich darauf hin, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht September 2017 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten
  • Änderungsantrag zum GuD Wedel
    Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Falls Sie an einer kostenpflichtigen Beantwortung interessiert sind, teilen Sie uns dies bitte unter sich hier deshalb um ein städtisches Vorhaben handelt, greift meiner Meinung nach hier die Veröffentlichungspflicht Falls Sie an einer kostenpflichtigen Beantwortung interessiert sind, teilen Sie uns dies bitte unter
  • Anzahl der eingegangenen Owi-Anzeigen und Verfahren
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Teilauskünfte recherchiert werden, die für sich kaum aussagekräftig sind; hierfür würde ein gebührenpflichtiger Hierfür würde ein gebührenpflichtiger Aufwand von ca. einem Arbeitstag eines bzw. einer Tarifbeschäftigten
  • wurden und mit welchem Ergebnis diese abgeschlossen wurden Hiermit widerspreche ich einer kostenpflichtigen wurden und mit welchem Ergebnis diese abgeschlossen wurden Hiermit widerspreche ich einer kostenpflichtigen
  • Familie und Integration auf Sie verwiesen und habe folgende Anfrage: Im Hinblick auf die Verantwortungspflicht Familie und Integration auf Sie verwiesen und habe folgende Anfrage: Im Hinblick auf die Verantwortungspflicht
  • Vorplanungen Erweiterungen Hafenbahn im Bereich Steinwerder
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst sensibilisieren auf die umfassenden Möglichkeiten der Transparenzgesetzgebung für Bürger und die Pflichten
  • der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht der HVV GmbH vorhanden wären, würde es sich nach unserer Ansicht um nach § 7 des HmbTG von der Auskunftspflicht
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