Informationsfreiheitsanfragen

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  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes Entwurf des neuen Polizeigesetzes bzw. dessen Novellierung / Änderung ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Auskunft über Inhalt der Gaststättenerlaubnis
    Stadt Rastatt – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen her
    gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Innengastronomie • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Außengastronomie gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Innengastronomie << Antragsteller:in >> • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes > • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#230158] Antrag § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • APP Intimarzt - Datenschutzrechtliche Kontrollberichte zur Tätigkeit, Organisation, Arbeitsprozesse, 3) Werden nationale und europäische Datenschutz-Regelungen eingehalten? 3) Werden nationale und europäische Datenschutz-Regelungen eingehalten? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Stadt Mannheim: Öffentliche Schutzräume
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Stadt Mannheim: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...). Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stadt Mannheim: Öffentliche Schutzräume [#242443 Diese umfassen: 1. den Schutz von öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG; 2. den Schutz personenbezogener Diese umfassen: 1. den Schutz von öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG; 2. den Schutz personenbezogener
  • Geplante Präventionsarbeit bis zum 01.10 (CanG)
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 4 Tage her
    Hierbei wurde die Argumentation angeführt, dass insbesondere für den Jugend- und Kinderschutz offene geplant und umgesetzt? geplant und umgesetzt? Ausführungen zum Kinder- und Jugendschutz finden sich unter anderem in Kapitel 2 "Gesundheitsschutz , Kinder- und Jugendschutz, Prävention" und Kapitel 4, Abschnitt 4 "Kinder- und Jugendschutz
  • Vorträge des KIT beim Europäischen Katastrophenschutzkongress vom 27.08.19 bis 28.08.19 in Berlin Beim nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 1 des Landeshochschulgesetzes, Schulen nach § 2 des Schulgesetzes Baden-Württemberg sowie Ausbildungs im Sinne von § 1 Abs. 2 Landeshochschulgesetz. Entsprechend besteht kein Auskunftsanspruch basierend auf diesen Gesetzen.
  • Krisenpläne / Katastrophenschutzpläne / Katastrophenschutz Konzept / Gefährdungsanalysen Antrag nach Katastrophenschutzpläne oder Katastrophenschutz Konzepte sowie vorliegende Gefährdungsanalysen und Alarm nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Mit freundlichen Grüßen Krisenpläne / Katastrophenschutzpläne / Katastrophenschutz Konzept Katastrophenschutzpläne oder Katastrophenschutz Konzepte sowie vorliegende Gefährdungsanalysen und Alarm
  • Naturschutz - Bäume fällen auf Privatgrundstück Welche gesetzliche Grundlage regelt das Fällen von Bäumen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist es verboten, Bäume, die außerhalb des Verbote des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz zu beachten sind. Aufenthaltsorte von Tieren beschädigt oder zerstört werden, greift zudem § 39 Abs. 1 Nr. 3 Bundesnaturschutzgesetz
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Baden-Württemberg gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Baden-Württemberg gelten. Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes sowie § 36 Absatz 1 Beamtenstatusgesetzes) sind.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259414] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259432] Antrag nach dem § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259433] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259427] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • dem Umweltministerium: Bauern aus BW protestieren“ [1] für Änderungen eingesetzt hat § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes eingesetzt. cms_templateQueryString=Pflanzenschutz&cms_fromSearch=true. Baden-Württemberg Ministerium Landesentwicklung Verbraucherschutz
  • Vorzeitige Zurruhesetzung
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Das ergänzend von Ihnen als Anspruchsgrundlage benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Gesetz
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage erfolgreich Insektenschutz Hohenstadt Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Anfrage: Polizeigesetz
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Anfrage: Polizeigesetz 1. Eine Einschätzung des Ministeriums zur Berichterstattung über eine mögliche Reform des Polizeigesetz. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Übersichten über Landesspezifische Datenschutzregelungen Baden-Württemberg 1. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Hochschulrechtsänderungsgesetz, 08.04.2020 · Evaluierung der Neuregelungen des Landespersonalvertretungsgesetzes Evaluierung des Beurteilungswesen in der Landesverwaltung, 13.05.2020 · Evaluierung des Landesdatenschutzgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Dokumente zur Beauftragung der Fachliche Stellungnahme zum Wanderfalkenschutzkonzept für das Naturschutzgebiet für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloss Hohenbaden“" kam 2. für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloss Hohenbaden“" kam 2. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des Naturschutzbundes (AGW im NABU) hat Herrn Dr.
  • (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle
    Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 60,00 Euro
    (meldepflichtige) Datenschutzvorfälle Die Anzahl der verschiedenen Datenschutzvorfälle an der Universität Stuttgart im Zeitraum 2017-2020: - Anzahl der Datenschutzvorfälle gesamt - Anzahl der vom Datenschutzbeauftragen der vom Datenschutzbeauftragen/ZENDAS als meldepflichtig eingeschätzten Datenschutzvorfälle - Anzahl § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes und dem Umweltverwaltungsgesetz vom 30.
  • Klima- und Umweltschutzmaßnahmen der Gemeinde
    Ortsbauamt Köngen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    - Wurden/werden Konzepte zum Klimaschutz erarbeitet? (wenn ja, welche? Umweltschutz/Klimaschutz im Privaten)? - Wurden/werden Konzepte zum Klimaschutz erarbeitet? (wenn ja, welche? Umweltschutz/Klimaschutz im Privaten)? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes
  • Gesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg"
    Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    Gesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg" Ziffer von besonders herausragender Bedeutung "Schloss Heidelberg" mit hier gesetzlichen Ausschluss nationaler Bedeutung gemäß BNatSchG zum Schutz historischer Kulturlandschaften Deutschlands, sowie Bezug nimmt (§ 15 Abs. 4 Satz 1 Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg), sondern das nicht zuständige eingereichter LIFG-Antrag in dieser Frage des gesetzlichen Schutzes der historischen Kulturlandschaft
  • Arbeitsschutz, Anzahl der Aufsichtspersonen die Überwachung der Schutzvorschriften wird durch das Gewerbeaufsichtsamt Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland?
  • Mannheim: Errichtung eines Penthouses auf dem Baudenkmal "Villa Lanz" Erzbergerstrasse 18.
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    öffentlichen Schutzinteresse der Allgemeinheit in Denkmalschutzgesetz § 2 Abs. 1 DSchG BW, 6. öffentlichen Schutzinteresse der Allgemeinheit in Denkmalschutzgesetz § 2 Abs. 1 DSchG BW, 6. Diese umfassen: 1. den Schutz von öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG; 2. den Schutz personenbezogener Februar 2024 in Bezug auf § 5 LIFG: Dem von der Denkmalschutzbehörde Mannheim reklamierten Schutz Belange des Grundgesetzes, des Denkmalschutzgesetzes, des Verwaltungsrechtes und in § 303 Abs. 2 StGB
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