Informationsfreiheitsanfragen
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Neues bayerisches Klimaschutzgesetz
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herNeues bayerisches Klimaschutzgesetz Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, seit Monaten soll das bayerische Klimaschutzgesetz aufgrund des Urteils des BVerfG reformiert werden Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes. Die Gesetzesinitiative ist durch die Novellierung des Bundes-Klimaschutzgesetzes veranlasst. -
Gesetzgeber ermöglicht Datenmissbrauch bei 73 Millionen gesetzlich Versicherten - Handlungsempfehlung für gesetzlich Versicherte
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herfür gesetzlich Versicherte die Information des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Umgang der gesetzlich Titel Patientendatenschutz-Gesetz; wenn vorliegend, dann bitte zu dieser Anfrage hinzufügen. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur zum Umgang der gesetzlich Versicherten mit den Auswirkungen des "Datenschutz-Abbaugesetzes" Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur -
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her(NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22258] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. -
Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. April 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herGesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Anfrage erfolgreich Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Mit freundlichen Grüßen Rückruf: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes AW: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Umwelt Verbraucherschutz -
Status Schutzbauwerke in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herStatus Schutzbauwerke in Baden-Württemberg Eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, Anfrage erfolgreich Schutzräume Bunker Bevölkerungsschutz Zivilschutz Status Schutzbauwerke der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann -
Bundesbereinigungsgesetze
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herBundesbereinigungsgesetze Laut bundesbereinigungsgesetze 2006 und 2007 sind die StPO gvg owig und StGB I S. 2614) wurde das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. auf die Geltung des Gesetzes, zu dem das Einführungsgesetz einst erlassen worden ist. Einführungsgesetze sind eine besondere Gesetzeskategorie; sie begleiten Gesetze von übergreifender Bedeutung Doch wenn ein einführungsgesetz aufgehoben ist dann kann auch diesen Gesetz keine Gültigkeit haben. -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der /PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V355 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz Artikel 37 Abs. 5 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes legen Darin wird ausgeführt, dass Fachwissen zunächst bedeute, dass die/der Datenschutzbeauftragte die gesetzlichen -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Sie stellen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Fragen zum Datenschutzbeauftragten Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Werbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWerbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Die Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren
Bundesamt für Naturschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDie Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren was plant die Bundesregierung für den Artenschutz Im Juli 2022 hat der Deutsche Bundestag mit einer Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (§ 45 d) die Diese Aufgabe wurde gesetzlich dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) übertragen. (Stichwort: Shark Finning) Die Überwachung gesetzlicher Vorgaben für Meeresschutzgebiete im Küstenmeer [1] ( #_ftnref1) https://www.bmuv.de/themen/naturschutz-artenvielfalt/artenschutz/nationaler-artenschutz -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen hergegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) -
Forderung von Nachweisen zu bestehendem Masernimpfschutz etc. seitens der Kita-Leitung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herForderung von Nachweisen zu bestehendem Masernimpfschutz etc. seitens der Kita-Leitung über den WhatsApp-Chat , ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift im Zusammenhang mit dem in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz Aufklärung, dem Paul-Ehrlich-Institut und dem Robert Koch-Institut eine Informationsseite zum Masernschutzgesetz impfpflicht/faq-masernschutzgesetz.html die wichtigsten Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen tätig sind oder betreut werden auf § 20 Abs. 10 IfSG in der Fassung des Masernschutzgesetzes -
Änderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herÄnderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020 Ich möchte bitte alle Änderungen und Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes seit dem 01.02.2020 chronologisch aufgelistet bekommen. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wurden in den Gesetzen zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Erstes Bevölkerungsschutzgesetz: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav? -
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Bundesgeschäftsstelle zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herGesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21934] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vom 15.06.2017 (#21934) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" keine Stellungnahme eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herMasernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen Bei den Begründungen zur Notwendigkeit einer Impfpflicht gegen Masern wurde wiederholt erwähnt, dass über den Herdenschutz Schwangere und immungeschwächte Anfrage erfolgreich Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen [#181670 Die nach Infektionsschutzgesetz an das RKI übermittelten Daten zu den Masern beinhalten auch Angaben Daten zu einer bestehenden Immundefizienz bei den übermittelten Masernfällen werden nach Infektionsschutzgesetz -
Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Im BMJ nimmt die/der behördliche Datenschutzbeauftragte ausschließlich die Aufgaben nach Artikel 39 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und § 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wahr, ohne andere Aufgaben und Pflichten. Der bzw. dem Datenschutzbeauftragten werden überdies laufende Fortbildungen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts -
Status Schutzbauwerke im Saarland
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland – Saarland
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herStatus Schutzbauwerke im Saarland eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker, Schutzräumen der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme der BfDI zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herEntwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.html Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35092] Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
Technische Universität Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herDatenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme der Bundesministerin der Justiz zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herEntwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz -
Stadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herStadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stuttgart Stadt Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Seit 2008 verminderte sich die Zahl der Schutzplätze kontinuierlich, da der Bund das Schutzraumkonzept -
Masern Wieviele (prozentual) der an registrierten Masern Erkrankten war vorher irgendwann gegen Masern Erkrankten war vorher irgendwann gegen Masern geimpft? Masern zählen zu den meldepflichtigen Krankheiten nach § 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG); Krankheitsverdacht , Erkrankung oder Tod an Masern müssen an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden. Damit waren 81,7 Prozent der gemeldeten Masernfälle mit bekanntem Impfstatus ungeimpft.
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Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herGesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22866] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Gemeinsame Stellungnahme der deutschen Landesdatenschutzbehörden zum ABDSG
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herder Länder (Datenschutzkonferenz) wende ich mich diesbezüglich an Sie. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( des Datenschutzrechts an die Datenschutzgrundverordnung und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016 /680 (Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetz EU-DSAnpUG-EU)“ - Stand 28.09.2016 zu veröffentlichen Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
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