Informationsfreiheitsanfragen

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  • Forderung von Nachweisen zu bestehendem Masernimpfschutz etc. seitens der Kita-Leitung über den WhatsApp-Chat , ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift im Zusammenhang mit dem in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz Aufklärung, dem Paul-Ehrlich-Institut und dem Robert Koch-Institut eine Informationsseite zum Masernschutzgesetz impfpflicht/faq-masernschutzgesetz.html die wichtigsten Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen tätig sind oder betreut werden auf § 20 Abs. 10 IfSG in der Fassung des Masernschutzgesetzes
  • 2019 beschlossen Bundestag und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der %C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722? war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte. https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-f%C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722 war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte.
  • Änderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Änderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020 Ich möchte bitte alle Änderungen und Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes seit dem 01.02.2020 chronologisch aufgelistet bekommen. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wurden in den Gesetzen zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Erstes Bevölkerungsschutzgesetz: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?
  • Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21934] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vom 15.06.2017 (#21934) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" keine Stellungnahme eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
  • Stadt Karlsruhe: Öffentliche Schutzräume
    Stadt Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Stadt Karlsruhe: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...). Information nicht vorhanden Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stadt Karlsruhe Hausschutz- und Schulschutzräume wurden bereits vollständig aus der Zivilschutzbindung entlassen. Weitere Informationen zu Schutzräumen können Sie der Homepage des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
  • Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
    Ruhr-Universität Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen [#216696] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz
  • Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen Bei den Begründungen zur Notwendigkeit einer Impfpflicht gegen Masern wurde wiederholt erwähnt, dass über den Herdenschutz Schwangere und immungeschwächte Anfrage erfolgreich Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen [#181670 Die nach Infektionsschutzgesetz an das RKI übermittelten Daten zu den Masern beinhalten auch Angaben Daten zu einer bestehenden Immundefizienz bei den übermittelten Masernfällen werden nach Infektionsschutzgesetz
  • Umsetzung der Lockerungen des Infektionsschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her
    des Infektionsschutzgesetzes. Nun meine Frage: Das Infektionsschutzgesetz trat am Samstag in Kraft. Ist dies mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar? Nun meine Frage: Das Infektionsschutzgesetz trat am Samstag in Kraft. Ist dies mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar?
  • Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 500,00 Euro
    Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern Eltern von Schulkindern https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen #184291] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung des Masernschutzgesetzes Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich
  • (VDN) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme von Verband Deutscher (VDN) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes&quot (VDN) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22381] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG (VDN) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes&quot (VDN) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22381] Sehr geehrte Damen und Herren
  • Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Bürgerinitiative Umweltschutz im Rahmen Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22942] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes keine Stellungnahme eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
  • Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Im BMJ nimmt die/der behördliche Datenschutzbeauftragte ausschließlich die Aufgaben nach Artikel 39 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und § 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wahr, ohne andere Aufgaben und Pflichten. Der bzw. dem Datenschutzbeauftragten werden überdies laufende Fortbildungen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts
  • Status Schutzbauwerke im Saarland
    Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland – Saarland
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Status Schutzbauwerke im Saarland eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker, Schutzräumen der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein,
  • Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Schutzgemeinschaft Deutscher Wald – Landesverband Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22829] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vom 18.06.2017 (#22829) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" keine Stellungnahme eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
  • Impfunfähigkeit für MMR(V)
    Robert Koch-Institut – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Liste/ Übersichert über die Gründe/ Empfehlungen für eine Impfunfähigkeit im Sinne des neuen Masernschutzgesetzes Liste/ Übersichert über die Gründe/ Empfehlungen für eine Impfunfähigkeit im Sinne des neuen Masernschutzgesetzes gemäß § 20 Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes in der Fassung durch das Masernschutzgesetz begründen " finden sich auf der gemeinsamen Informationsseite von BMG, BZgA, RKI und PEI zum Masernschutzgesetz in der Fassung durch das Masernschutzgesetz gilt die Impfpflicht nach Satz 1 der Vorschrift nicht für
  • Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.html Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35092] Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage wurde zurückgezogen Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Ackerbau und Tierhaltung in Schutzgebieten (FFH und NSG)
    Bundesamt für Naturschutz – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dabei ist das Bundesamt für Naturschutz keine den Länderbehörden vorgesetzte Behörde. 33 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), die auf europarechtlichen Vorgaben beruht. Daneben existieren weitere gesetzliche Vorgaben speziell für Schutzgebiete, insbesondere zum Einsatz Nach § 4 der Pflanzenschutzmittel-Anwendungsverordnung dürfen bestimmte Pflanzenschutzmittel in Naturschutzgebieten zum Gegenstand haben, z.B. § 34 Naturschutzgesetz Baden-Württemberg (Verbot von Pestiziden).
  • Placebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Placebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Bitte senden Sie mir eine Liste derjenigen Masernimpfstoffe zu, für die Sicherheitsstudien mit echten /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt
  • Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
    Technische Universität Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über
  • Zivilschutzpläne für Deutschland
    Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Zivilschutzpläne für Deutschland - alle Zivilschutzpläne für den Fall eines Verteidungs- oder Spannungsfalls Die gesetzlichen Grundlagen bilden einerseits die einschlägigen Regelungen des Grundgesetzes sowie das - und –vorsorgegesetz [ESVG]; 04.04.2017 e) Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz [PTSG] ]; 24.08.1965 h) Wassersicherstellungsgesetz [WasSiG]; 24.08.1965 i) Wirtschaftssicherstellungsgesetz Schutz der Zivilbevölkerung a) Zivilschutz und Katastrophenhilfegesetz [ZSKG]; 25.03.1997 b) Kulturgutschutzgesetz
  • Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz
  • Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG), zweiter Teil- Ausgleichsabgaben, §§16 :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • Masernzahlen der Ukraine
    Europäischer Forschungsrat – Europäische Union
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Masernzahlen der Ukraine Die derzeit in Medien und Politik kontextlos kursierenden hohen Masernfallzahlen Die Masernzahlen in der Ukraine haben sich im gleichen Zeitraum erhöht, wie massive Impfkampagnen dort Die EpiData der WHO zeigt in diesem Zusammenhang aktuell hohe Anteile von 1 und 2x geimpften Masernkranken gekommen ist, welcher Zusammenhang dabei besteht und wie es kommt, dass so viele Geimpfte dort an Masern Ich möchte wissen, ob ausgeschlossen werden kann, dass diese Geimpften sogenannte "Impfmasern&quot
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